Mehr Arbeitsschutz-Kontrollen im Kreis Göppingen gefordert

Gefahr im Verzug – und keiner schaut hin: Behörden kontrollieren im Landkreis Göppingen nur selten, ob Arbeitsschutzvorschriften eingehalten werden. Das kritisiert die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU). In Baden-Württemberg standen 285.000 Betrieben zuletzt lediglich 544 Arbeitsinspekteure bei der Gewerbeaufsicht gegenüber. Das geht aus einer aktuellen Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen hervor. „Firmen müssen praktisch nur alle paar Jahre mit einer Kontrolle rechnen – wenn überhaupt. Allein im Kreis Göppingen haben wir mehr als 6.300 Betriebe“, sagt IG BAU-Bezirksvorsitzender Mike Paul.

Angesichts dieser Zahlen überrasche es kaum, wenn es mancher mit der Arbeitssicherheit nicht so genau nehme, so der Gewerkschafter. Doch gerade auf dem Bau könne das fatale Folgen haben. Nach Angaben der Gesetzlichen Unfallversicherung kam es auf baden-württembergischen Baustellen im vergangenen Jahr zu rund 16.900 Arbeitsunfällen – 21 von ihnen endeten tödlich.

Mit dem aktuellen Bau-Boom könnte das Unfallrisiko sogar steigen, warnt die IG BAU Stuttgart. „Volle Auftragsbücher und das Arbeiten unter Zeitdruck führen allzu oft dazu, dass auf Schutzmaßnahmen verzichtet wird“, so Paul. Immer wieder beobachte er, wie Bauarbeiter ungesichert auf Gerüsten balancierten. Der fehlende Sicherheitsabstand zu Baggern und Kränen erhöhe die Unfallgefahr ebenfalls drastisch. „Dabei ist der Arbeitgeber dazu verpflichtet, für den Schutz seiner Beschäftigten zu sorgen. Tut er das nicht, macht er sich strafbar“, betont Paul.

Allerdings hielten sich viele Baufirmen nur dann an das Gesetz, wenn sie mit Konsequenzen rechnen müssten. Und die Zahl staatlicher Kontrollen geht nach Angaben der Bundesregierung seit Jahren zurück. So besuchten die Gewerbeaufsichten der Bundesländer im Jahr 2006 rund 370.000 Betriebe. Zehn Jahre später waren es nur noch knapp über 200.000. Die IG BAU fordert, das Personal der Aufsichtsbehörden massiv aufzustocken. Nur so könne man wieder auf ein vernünftiges Kontroll-Level kommen. „Schließlich müssen die Beschäftigten in den Betrieben und auf den Baustellen im Landkreis Göppingen das Gefühl haben, dass der Arbeitsschutz auch wirklich unter die Lupe genommen wird“, sagt Paul.

Die Berufsgenossenschaften, die ebenfalls die Arbeitssicherheit kontrollieren, könnten das staatliche Defizit nur zum Teil kompensieren, so Paul weiter. Immerhin habe die Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft (BG Bau) in den letzten Jahren deutlich mehr Stellen für den Arbeitsschutz geschaffen. Und bei der BG Bau können sich Beschäftigte selbst melden, wenn es brenzlig wird – unter der Notruf-Hotline 0800 / 80 20 100. Die Anrufer bleiben hierbei anonym. Und Unternehmer, die beim Arbeitsschutz auf Risiko setzen, müssen mit einer raschen Visite der Arbeitsinspekteure rechnen.

PM  IG Bauen-Agrar-Umwelt Bezirksverband Stuttgart