Erwerbsarbeit ist eine zentrale Voraussetzung für wirtschaftliche und soziale Teilhabe. Noch nie waren in Deutschland so viele Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt wie derzeit. Jedoch geht es auf unserem Arbeitsmarkt nicht immer gerecht zu und nicht alle Menschen profitieren von der anhaltend hohen Nachfrage nach Arbeitskräften.
Obwohl die Arbeitslosenquote auf ein Rekordtief gesunken ist, sind noch immer rund 700.000 Arbeitsuchende seit über einem Jahr ohne Anstellung. Andere sind trotz Arbeit auf aufstockendes Arbeitslosengeld angewiesen, weil sie einen zu geringen Stundenlohn erhalten oder mangels ausreichender Angebote für Kinderbetreuung weniger arbeiten können als sie wollen. Dies macht deutlich: Wir brauchen Kurskorrekturen in der Arbeitsmarktpolitik. Es braucht endlich eine aktive Arbeitsmarktpolitik, die sich den individuellen Unterstützungsbedarfen Langzeitarbeitsloser annimmt. Die Pläne der Bundesregierung hierzu sind unzureichend und unterfinanziert. Minijobs stellen oftmals gerade für Frauen eine Armutsfalle dar und müssen in sozialversicherungspflichtige Arbeit umgewandelt werden. Wieder andere gehören zu den 420.000 aus dem Ausland entsandten Mitarbeitern, die hierzulande beispielsweise in der Bau- und Fleischwirtschaft tätig sind und oftmals unfairen Arbeitsbedingungen ausgesetzt sind. Ich denke dabei auch an die Lkw-Fahrer aus osteuropäischen Ländern, die vielfach wochenlang in Westeuropa unterwegs sind, weit untertariflich bezahlt werden und im Lastwagen nächtigen müssen. Notwendig sind faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen in ganz Europa. Dafür setzen wir Grüne uns ein!
PM Matthias Gastel, MdB
