Unsaubere Praktiken im Fokus: Der Zoll soll die Reinigungsbranche im Landkreis Göppingen stärker in den Blick nehmen. Das fordert die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU). Nach Angaben der Gebäudereiniger-Gewerkschaft überprüfte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) beim Hauptzollamt Ulm im vergangenen Jahr 33 Reinigungsfirmen – das sind 18 Prozent weniger als noch im Vorjahr.
Das Gewerbe machte 2016 damit lediglich 3,9 Prozent aller Arbeitgeber-Kontrollen im Bereich des Ulmer Zolls aus. „Das ist eindeutig zu wenig“, kritisiert Mike Paul. Nach Einschätzung des IG BAUBezirksvorsitzenden liegt nicht nur im Baugewerbe, sondern auch in der Reinigung noch immer „vieles im Argen“: Lohn-Prellerei, Steuerhinterziehung oder nicht gezahlte Sozialabgaben seien in der Region alles andere als eine Seltenheit, so die IG BAU. Das bestätige die aktuelle Bilanz des Ulmer Hauptzollamtes: Demnach leitete die FKS im letzten Jahr 123 Ermittlungsverfahren in der Gebäudereinigung ein. Paul: „Bei nur 33 geprüften Betrieben ist das eine ziemlich hohe Quote.“
Den Beamten sei dabei kein Vorwurf zu machen, betont der Gewerkschafter: „Die Kontrolleure leisten eine enorm wichtige Arbeit. Es sind jedoch schlicht zu wenige.“ 166 Mitarbeiter zählte die Ulmer FKS nach IG BAU-Informationen Ende letzten Jahres. „Ohne eine kräftige Aufstockung kommen die Prüfer ihren Aufgaben nicht hinterher“, sagt Paul.
Fehlende Kontrollen verstünden Wirtschaftskriminelle regelrecht als Einladung, Recht und Gesetz zu umgehen.
Die Gewerkschaft beruft sich bei der Zoll-Statistik auf eine Auswertung des Bundesfinanzministeriums für die Grünen-Bundestagsabgeordnete Beate Müller- Gemmeke. Danach sank die Zahl der Kontrollen in der Gebäudereinigung zwischen 2015 und 2016 bundesweit um 21 Prozent.
PM
