Mit einer 36-köpfigen Delegation war der SPD-Kreisverband beim politischen Aschermittwoch der Landes-SPD in Ludwigsburg vertreten. Dort ließen sie sich vom ehemaligen Präsidenten des Europäischen Parlamentes Martin Schulz, MdB auf die Europawahl im Mai einstimmen. Aber auch die Landespolitik spielte aufgrund des von der grün-schwarzen Landesregierung abgelehnten Volksbegehrens zu gebührenfreien Kindergärten eine Rolle.
Landeschef Andreas Stoch kritisierte die Zurückweisung des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas durch die Regierung Kretschmann erneut scharf. „Sollten wir je aufgrund der grün-schwarzen Landesregierung scheitern, dann wird die Landtagswahl 2021 zur Volksabstimmung über die Gebührenfreiheit“, rief Stoch vor über 600 begeisterten Gästen in Ludwigsburg. „Warum hat uns das Innenministerium jetzt einen 34 Seiten dicken Bescheid mit extrem detailreichen juristischen Ausführungen geschickt? Sie tun es, weil sie Angst haben, Angst vor diesem Thema und Angst davor, dass die Menschen ihnen in der Wahlkabine sagen: Wir finden dieses Thema wichtig“, bemerkte Stoch. „Und diese grün-schwarze Landesregierung ist voll auf dem Holzweg, wenn sie das ignoriert!“
Gastredner Martin Schulz schwor die Genossinnen und Genossen im Forum am Schlosspark auf die Europawahl am 26. Mai ein. Die rechtspopulistischen Zerstörer Europas seien „mobilisiert bis in die Haarspitzen, weil sie glauben, dass sie Wind im Rücken haben“, so Schulz. Der ehemalige Vorsitzende des Europäischen Parlaments betonte, diese Wahl sei eine „Schicksalswahl“ und mahnte dazu, sich „dem Bösen“ in den Weg zu stellen – „in Zeiten, in denen einer gegen den anderen ausgespielt werden soll“.
„Am politischen Aschermittwoch hat deutlich gemacht, warum es auf die SPD ankommt. Diese Motivation nehmen wir mit zurück in die Kommunal- und Europawahl in unserem Landkreis“, so SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann.
PM SPD KREISVERBAND GÖPPINGEN
