Am Donnerstag, 22.02.2018, fand auf Einladung des Landkreises die Auftaktveranstaltung zur Bürgerbeteiligung zum mit der Betreiberin des Müllheizkraftwerks, der Energy from Waste Göppingen GmbH, ausgehandelten Vertragspaket statt. Rund 200 Zuhörerinnen und Zuhörer waren in das Sparkassen Forum nach Göppingen gekommen, darunter auch viele interessierte Kreistagsmitglieder, Gemeinderatsmitglieder und Bürgermeister aus den umliegenden Städten und Gemeinden.
Die von Helmut Bauer vom Umweltforschungsinstitut Tübingen moderierte Veranstaltung begann mit Vorträgen und Statements seitens des Landkreises, der Anlagenbetreiberin, des vom Landkreis beauftragten Zweitgutachters, der Stadt Göppingen sowie der Bürgerinitiative “Müll-Konzept-Göppingen”. Nach gut einer Stunde konnten dann die anwesenden Bürgerinnen und Bürger ihre Fragen stellen und Bewertungen abgeben. Thematischer Schwerpunkt der überwiegend sachlich geführten und lebhaften Diskussion waren die befürchteten Umwelt- und Gesundheitsauswirkungen der geplanten Durchsatzerhöhung. Besonders zu den Themen Luftschadstoffe und den festgestellten leicht erhöhten Dioxinwerten erfolgten sachkundig kritische Fragen. Genauso kam aber auch allgemein die abfallwirtschaftliche Ausrichtung des Landkreises zur Sprache.
Unterstützt wurden die Referenten bei der Beantwortung der Fragen durch Gutachter sowie die zuständigen Genehmigungs- und Fachbehörden, zum Beispiel das Regierungspräsidium Stuttgart oder das Umweltschutzamt des Landratsamts.
Unter Leitung des Umweltinstituts Tübingen werden nunmehr Arbeitsgruppen eingerichtet, in denen mit derzeit 25 interessierten Bürgerinnen und Bürgern, die sich noch während der Veranstaltung gemeldet haben, vertieft einzelne Themen weiter aufbereitet werden. Weitere interessierte Personen können sich noch im Laufe der kommenden Woche (KW 9) beim Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises melden.
Am Ende des Bürgerbeteiligungsprozesses soll eine Empfehlung für den Kreistag zur Berücksichtigung bei dessen abschließender Entscheidung stehen.
Allerdings hat die Bürgerinitiative mittels einer kurz vor der Veranstaltung ausgeteilten Erklärung überraschend angekündigt, für den weiteren Bürgerbeteiligungsprozess nicht zur Verfügung zu stehen.
Landrat Edgar Wolff erklärt hierzu: “Ich bedauere, dass sich die Bürgerinitiative nicht in den weiteren Diskussionsprozess einbringen will und finde es nicht gut, dem Landkreis einerseits mangelnde Transparenz vorzuwerfen und jetzt die Einladung zum Dialog auszuschlagen. Vom eingeschlagenen Weg der Bürgerbeteiligung bin ich überzeugt und sehe darin einen wichtigen Beitrag, im Herbst im Kreistag zu einer guten Entscheidung zu kommen”.
PM
