„Die Gemengelage hat sich verkompliziert“, resümiert der CDU-Bundestagsabgeordnete Hermann Färber nach der konstituierenden Sitzung des 19. Deutschen Bundestages am Dienstag in Berlin. „Es sind nun sechs Fraktionen und sieben Parteien vertreten. Das macht die politische Kompromissarbeit nicht gerade leichter“, so der Parlamentarier, der am Dienstag seine zweite Mandatsperiode antrat. Er erhielt bei der Bundestagswahl 37,57 Prozent der Erststimmen und verteidigte damit sein Direktmandat für den Wahlkreis Göppingen.
Im Vergleich zu seiner ersten Wahl vor vier Jahren hat er nun den Vorteil, auf vorhandene Strukturen zurückgreifen zu können. Zudem sind ihm die Verfahren und Ansprechpartner bekannt. Doch es gibt auch Neuerungen. Beispielsweise wurde ihm ein anderes Büro zugewiesen. „Das hat den Charme, auszumisten und in neuen Räumen in die neue Legislaturperiode zu starten“, so der Abgeordnete. „Außerdem freue ich mich, viele neue Kolleginnen und Kollegen kennen zu lernen. Auch wenn leider einige bisherige Weggefährten nicht mehr dabei sind und zum Teil große Lücken hinterlassen“, erklärt Färber.
Bei der ersten Sitzung des Bundestages wurde der bisherige Finanzminister Dr. Wolfgang Schäuble mit 501 Stimmen zum Bundestagspräsidenten gewählt. Er betonte die Bedeutung des Parlamentes, in dem das Herz der Demokratie schlage.
Der parlamentarische Prozess müsse sichtbar machen, wie schwierig die Durchsetzung als auch der Ausgleich der Interessen in einer liberalen Demokratie sei. Das gehe nur über den demokratischen Streit. Dieser müsse von den Abgeordneten geführt werden und den müssten diese aushalten. Das unterstreicht auch Färber. „Man kann in der Sache unterschiedlicher Meinung sein und die Argumente durchaus auch hitzig austauschen. Doch dabei sollten die Argumente auf Fakten basieren und verschiedene Standpunkte ohne persönliche Beleidigungen ausgetauscht werden“, findet Hermann Färber.
Er freut sich auf die kommenden vier Jahre als Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Göppingen. Im Hinblick auf die Sondierungsgespräche für eine so genannte Jamaika-Koalition hofft er, dass diese bald zu einem Ergebnis führen.
Bis dahin bleiben die alte Regierung geschäftsführend im Amt. Bei der Sitzung am Dienstag wurde auf die Bedeutung des Bundestagtages hingewiesen. In Deutschland wählt, beauftragt, kontrolliert und ersetzt der Bundestag die Regierung. Diese ist also auf das Vertrauen des Bundestages angewiesen. Der Bundestag wiederum bestimmt die politischen Zielsetzungen und die grundsätzlichen Lösungswege. „Die Regierung ist nur ausführendes Organ. Dies kommt in der öffentlichen Diskussion oft zu kurz“, so Färber. Trotz seiner großen Bedeutung als einzig direkt vom Volk legitimiertes Organ, muss auch das deutsche Parlament sich an ändernde Gegebenheiten anpassen.
„Wir haben inzwischen das zweitgrößte Parlament der Welt. Um die Geschäftsfähigkeit des Deutschen Bundestages auch künftig zu gewährleisten, bedarf es einer Wahlrechtsreform“, so Hermann Färber.
PM
