Nach Besuchen in Brüssel betont der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich die Bedeutung eines starken Europas: „Europa muss jetzt zusammenstehen. Sowohl die beunruhigende geopolitische Lage nach dem Brexit-Votum und Trumps Regierungsantritt als auch die labile innenpolitische Lage mancher Mitgliedsstaaten gebieten dies heute mehr denn je. Wir brauchen einen Weckruf für Europa!“
In Anbetracht aktueller Herausforderungen und der zunehmenden Europakritik in vielen Mitgliedsstaaten weist Peter Hofelich, der Sprecher seiner Fraktion für Europa und Internationales ist, auf den großen Wert eines geeinten und friedlichen Europas hin. „Europa ist es wert, dass in unserer Bürgerschaft weniger über vermeintliche Nachteile der Union wie etwa Bürokratie geklagt wird. Vielmehr sollte die historische Chance der europäischen Einigung für Freiheit und Demokratie wertgeschätzt werden – dazu gehört auch die Wehrhaftigkeit einer engagierten Bürgerschaft gegen Demokratie- und Europafeinde und für die universellen Werte der europäischen Gemeinschaft. Wichtig ist außerdem das entschiedene Eintreten gegen Ressentiments und aufkommenden Nationalismus“, erklärt Peter Hofelich.
Zuvor war Hofelich bei einer Reise des Landtags-Europaausschusses, dem auch der Grünen-Abgeordnete Alex Maier angehört, und beim Neujahrsempfang der Landesregierung in der baden-württembergischen EU-Vertretung in Brüssel mit hochrangigen Beamten der EU-Kommission zusammengekommen. Neben diesen Fachgesprächen stand auch ein Meinungsaustausch mit Haushaltskommissar Günther Oettinger und dem ständigen Vertreter Deutschlands bei der EU, Reinhard Silberberg, auf dem Programm. „Europa muss endlich erwachsen werden“ sei dabei eine der Kernbotschaften gewesen, die die Volksvertreter aus dem Land immer wieder zu hören bekamen. Eine weitere in Brüssel zu hörende Analyse sei es, dass man es gewohnt ist, von Moskau oder Peking aus Versuche der Spaltung Europas zu erleben, neuerdings aber eben auch von Washington. „Für mich bedeutet das, nach außen einmütig zu sein und zugleich nach innen in unserem eigenen Interesse gemeinsam noch mehr zu tun für ein einiges Europa – nicht zentralistisch, aber strategisch“, so Hofelich. „Das ist nicht zuletzt Baden-Württembergs ureigenstes Interesse!“
PM
