Eislingen: Sitzung des Gemeinderats

Datum/Zeit
Date(s) - 16/03/2015
17:00 - 22:00

Veranstaltungsort
Eislingen - Sitzungssaal der Feuerwache

Kategorien

• Politik

am Montag, den 16. März 2015

Beginn: 17:00 Uhr

im Sitzungssaal der Feuerwache, Stuttgarter Straße 39, 1. OG

Tagesordnung

Öffentlich

1. Bekanntgaben

2. Neubau Rathaus;
   – Installation von Kunst;
   – Ergebnis der Kunstausschreibung

3. Radverkehrskonzept der Stadt Eislingen
   Verabschiedung der Radverkehrskonzeption einschließlich Prioritätenplanung

4. Verkehrsentwicklungsplan Eislingen
   – Auswirkungen von Tempo-30 Regelungen im Stadtgebiet
   – LKW-Lenkung zur Entlastung der Innenstadt

5. Jahresabschluss 2014 einschließlich Eigenbetriebe
   – Bildung von Haushaltsresten bzw. Aufhebung von Mittelsperren
   – Mittelübertragungen im Verwaltungshaushalt bzw. bei den Eigenbetrieben
   – Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben

6. Sanierungsgebiet „Ulmer- und Stuttgarter Straße“;
   – Umbau der Hirschkreuzung zur Kreisverkehrsanlage;
   – Vergabe der Planungsleistungen

7. „Südlich der Schillerstraße“
   – Prüfung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
   – Satzungsbeschluss des Bebauungsplans gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
   – Satzungsbeschluss der örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 Abs. 7 LBO

8. „Südlich der Schopenhauerstraße, 3. Änderung/Streichenbachstraße“
   – Weitere Vorgehensweise
   – Beschluss zu erneuten verkürzten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a (3) BauGB
   – Beschluss zu erneuten verkürzten Beteiligung der Behörden und Träger
   öffentlicher Belange gemäß § 4a (3) BauGB

8.1.      Zurückstellung der Bauvoranfrage Neubau Mehrfamilienhaus mit Garagen und
Einfamilienhaus auf Flst. 599/8, Mkg. Kleineislingen

9. Ergänzungssatzung „Krummwälden/Brückenstraße
   – Erweiterung um das Flurstück 61/1“
   – Beschluss zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 i. V. m. Abs. 5 und 6 BauGB
   – Beschluss zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der
   Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB

10. Erweiterung Schillerschule;
    – Planung- und Kostenschätzung

11. Lernmittelfreiheit am Erich Kästner Gymnasium/Lernmittelgutscheine
    – Weitere Handhabung ab Schuljahr 2015/16

12. Neuregelung zur Bildung und Bezeichnung des „Forums für Integration“der Stadt Eislingen/Fils ab der nächsten Wahlperiode – Ersatz des bisherigen „Forum für Integration“ durch einen „Integrationsausschuss“

13. Änderung der Friedhofssatzung;
    – Aufhebung der Regelung gemäß § 14 a über das Verbot von Grabsteinen
    und Grabeinfassungen aus ausbeuterischer Kinderarbeit und Erweiterung der
    Angebotsformen von Urnengemeinschaftsgräber (mit Grabpflege)

14. Anregungen, Anfragen, Verschiedenes