Mit diesen Worten beschreibt MdL Peter Hofelich (SPD) seine Motivation und die Schwerpunkte der SPD in Baden-Württemberg beim Roten Treff der Eislinger SPD.
Zu einem sozialen Baden-Württemberg gehören für Hofelich sozialer Wohnungsbau, Vereinbarkeit von Familie und Beruf und ein gutes staatliches Bildungssystem.
In diesen Bereichen habe die SPD in den vergangenen fünf Jahren viel erreicht. So seien die unter der Vorgängerregierung gestrichenen Mittel für den sozialen Wohnungsbau durch Zuschüsse für solche Maßnahmen wieder eingeführt worden, bei U3-Betreuung sei man von den letzten Plätzen auf den ersten Platz vorgerückt und mit der grün-roten Bildungspolitik sei man endlich auf dem Weg in die Zukunft.
Das Thema Sicherheit teilt sich für Hofelich in Sicherheit vor Verbrechen und soziale Sicherheit.
Mit der Polizeireform sei die Arbeit vor Ort effektiver geworden und die Struktur auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zum Beispiel bei der Internetkriminalität angepasst worden. Durch diese Umstrukturierungen und die Vergrößerung der Ausbildungsjahrgänge sei die Polizeistärke im Land seit 2011 um 700 gestiegen, während die Vorgängerregierung noch 1000 Stellen gestrichen habe. Maßnahmen zur Erhöhung der sozialen Sicherheit sieht Hofelich auch im bereits angesprochenen sozialen Wohnungsbau, in der Rentenhöhe und in der Bekämpfung von prekärer Beschäftigung. Bei den letzten beiden Punkten sei das Land in engem Kontakt mit dem Bund und beziehe klar Stellung zum Beispiel beim Mindestlohn, der bereits positive Wirkungen zeige.
Das freiheitliche Baden-Württemberg ist für Hofelich ein Land der Werte des Grundgesetzes und der Menschenrechte. Ein Land, in dem die Selbstbestimmung der Frau geschützt und gefördert wird, ein tolerantes Land, in dem niemand wegen seiner Herkunft oder Sexualität diskriminiert wird, ein weltoffenes Land, dass Opfern von Krieg und Vertreibung eine Perspektive bietet und ein innovatives Land, das seinen Wohlstand aus dem Erfindergeist seiner Bewohner zieht. All diese Punkte seien für die SPD und für ihn im Besonderen eine Herzensangelegenheit.
Dank fünf Jahren Regierungsbeteiligung der SPD sei das Land in einem zu guten Zustand für einen Regierungswechsel. Staatssekretär Peter Hofelich dazu: „Wir müssen in den nächsten Tagen noch eine Schippe zulegen für eine starke soziale SPD, damit die grün-rote Regierung nach dem 13. März fortgesetzt werden kann.“
PM
