MdL Peter Hofelich (SPD): „Drei namhafte Aufstockungen und eine Neuaufnahme für innerstädtische Aufwertungen“
„Die Städtebauförderung 2016 bringt für die Städte und Gemeinden im Wahlkreis Göppingen ein erfreuliches Ergebnis. Eislingen, Göppingen, Rechberghausen und Uhingen erhalten namhafte Beträge für innerstädtische Aufwertungen. Jetzt kann weiter gebaut und investiert werden. Und es wird die Identität und Attraktivität unserer Stadt-und Ortskerne gesteigert!“ So bewertet Peter Hofelich MdL die aktuell bekannt gegebenen Fördermittel für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen. „Wirtschaftlich ist die Städtebauförderung ein starker Impuls für die Baukonjunktur. Untersuchungen zeigen, dass jeder Euro an Städtebauförderung bis zu acht Euro an privaten und öffentlichen Investitionen auslöst“. Bei einem Programmvolumen von 204 Mio. Euro in diesem Jahr sei das erheblich und gehe mit dem Faktor 8 sehr deutlich über eine Milliarde Konjunkturimpuls.
Konkret werden die Stadt Eislingen 1,9 Mio. Euro im Erneuerungsgebiet Jahn-/Salacher Straße als Finanzerhöhung für den Neubau des Rathauses einschließlich der Gestaltung des Rathausumfeldes erhalten, die Stadt Göppingen wird im Erneuerungsgebiet ‚Neuordnung Bahnhofsumfeld‘ 1 Mio. Euro als Finanzhilfeerhöhung zur Neugestaltung des Bahnhofsplatzes sowie dem Bau eines städtischen Verwaltungsgebäudes erhalten, die Gemeinde Rechberghausen wird 600.000 Euro im Erneuerungsgebiet Unterdorf III für eine Neumaßnahme zur Sicherung, Aufwertung und energetischen Erneuerung des Gebäudebestands, der Neugestaltung öffentlicher Freiräume und der Schaffung von neuem Wohnraum erhalten, und schließlich wird die Stadt Uhingen im Erneuerungsgebiet Oberdorf 600.000 Euro als Finanzhilfeerhöhung der laufenden Sanierungsmaßnahme erhalten. Auch in Erneuerungsgebiete im benachbarten Wahlkreis Geislingen fließen teils namhafte Beträge. Zur Statistik erläutert Hofelich, dass den Förderbeträgen von zusammen 204 Mio. im Land ein Antragsvolumen von rund 660 Mio. gegenüber gestanden sei, also eine 3,5 fache Überzeichnung des Programms vorlag.
Insgesamt hat das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft im aktuellen Programmjahr 203,7 Millionen Euro für Vorhaben der städtebaulichen Erneuerung freigegeben. Damit werden 348 Maßnahmen gefördert, 61 davon erstmals. 147,4 Millionen Euro von den 203,7 Millionen Euro sind Landesfinanzhilfen, 56,3 Millionen Euro sind Bundesmittel. Im dritten Jahr in Folge lag die Fördersumme für Städtebaumaßnahmen in Baden-Württemberg über 200 Millionen Euro. Laut Hofelich setze das Programm zur Städtebauförderung zeitgemäße Akzente, indem es insbesondere ‚Innen- vor Außenentwicklung‘, Quartierspflege, Wohnraumgewinnung, ökologischen Umbau und sozialen Zusammenhalt als Maßstab habe und bei all dem ein, von den Gemeinderäten bewusst formuliertes kommunales Entwicklungskonzept, voraussetze.
PM
