Die grün-rote Landesregierung hat in den vergangenen fünf Jahren so viel Geld in den Straßenbau investiert wie keine Regierung davor. „Die baden-württembergische Straßenbauverwaltung hat kontinuierlich Gesamtausgaben von jeweils rund 1 Milliarde Euro pro Jahr für die Bundesfernstraßen und die Landesstraßen umgesetzt.
Damit wurde die hoch belastete Verkehrsinfrastruktur in einer der wirtschaftsstärksten Regionen Europas spürbar verbessert“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Dienstag (2. Februar 2016) in Stuttgart. Verkehrsminister Winfried Hermann unterstrich: „Im Vordergrund steht für uns die Erhaltung und die Sanierung des gut ausgebauten Straßennetzes im Land. Auch 2015 haben wir die Ausgaben für den Erhalt der Straßen noch einmal erhöht und mit Investitionen von rund 470 Millionen Euro ein neues Rekordergebnis erzielt.“ Er hatte zuvor dem Landeskabinett einen Bericht zum Straßenbau im zurückliegenden Jahr 2015 vorgelegt.
Erfolgreiches Jahr 2015 für den Bundesfernstraßenbau
Der Ressortchef für Verkehr und Infrastruktur Hermann erklärte: „Wir haben 751,4 Millionen Euro für das Bundesfernstraßennetz umgesetzt und lagen damit deutlich über dem am Jahresanfang zugewiesenen Verfügungsrahmen des Bundes.“ Die Ausgaben für die Erhaltung der Bundesfernstraßen wurden 2015 gegenüber dem Vorjahr um 30,7 Millionen Euro auf insgesamt 352,7 Millionen Euro erhöht. „Damit wurde ein neuer Spitzenwert erzielt. In Baden-Württemberg wurden noch nie mehr Mittel für die Sanierung der Bundesfernstraßen ausgegeben als im Jahr 2015. Und auch im Rahmen des länderübergreifenden Mittelausgleichs konnte Baden-Württemberg 2015 zusätzlich 65,6 Millionen Euro abrufen“, so Hermann.
Rekordinvestitionen in Landesstraßen 2015: Schwerpunkt auf Erhaltung
Die Gesamtausgaben für Landesstraßen lagen 2015 bei 257,5 Millionen Euro und damit rund 45 Millionen Euro höher als 2014. Allein 119,2 Millionen Euro flossen in den Erhalt von Landesstraßen. „Auch dies stellt ein Rekordergebnis dar“, erläuterte Hermann. „Die Landesregierung verfolgt ihr Ziel, die Erhaltung der Straßeninfrastruktur voranzutreiben, konsequent weiter.“ Für Ortsumgehungen sowie für Aus- und Neubau von Landesstraßen wurden 40,4 Millionen Euro und für den Bau nachträglicher straßenbegleitender Radwege 13,2 Millionen Euro ausgegeben. Damit wurden die Investitionen in Radwege an Landesstraßen gegenüber dem Vorjahr verdoppelt.
„Solche Ergebnisse sind ohne sehr engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Straßenbauverwaltung nicht denkbar“, schloss Hermann. „An dieser Stelle ein großer Dank an alle Beteiligten.“ In früheren Jahren war die Straßenbauverwaltung durch Stellenabbauprogramme personell immer weiter ausgedünnt worden. Die grün-rote Regierung hat diesen Trend gestoppt. Bereits 2013 wurden 30 neue Stellen geschaffen. Verteilt auf die Jahre 2014 bis 2018 sollen insgesamt 200 neue Stellen geschaffen werden. Im Haushalt 2015/2016 wurden in beiden Jahren je 50 Neustellen geschaffen. Dadurch wurde die circa 1.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zählende Straßenbauverwaltung wieder gestärkt.
PM
