Einzelplanberatungen 2016
Relativ zügig und konstruktiv verlief die diesjährige Haushaltsplanberatung. In zwei Stunden war alles besprochen.
Dass die Stadt keine großen Sprünge machen kann, war jedem Gemeinderat klar. Deshalb wurden auch, was finanzielle Dinge anbelangt, keine weiteren Anträge gestellt.
Stadtkämmerer Bernd Pawlak ging im Detail auf die einzelnen Änderungen, die sich seit der Einbringung des Haushalts im November vergangenen Jahres ergaben, ein.
Was den Verwaltungshaushalt betrifft, so erhöhten sich die Einnahmen durch die Sachkostenbeiträge des Landes nach der Schullastenverordnung um 18.400 Euro auf 2.818.400 Euro. Auf Grund der Schaffung einer befristeten
30 %-Stelle bei der Volkshochschule steigen die Personalkosten in diesem Bereich von 377.300 Euro auf 395.300 Euro. Es wurden für die Zuschüsse für die Wiegestube Mittel nachgemeldet, deshalb beträgt der Haushaltsansatz für die Förderung von Kindergärten nun 3.546.020 Euro. Da der Kreistag entgegen den ursprünglich geplanten 37 Punkten für die Kreisumlage 35,5 % beschlossen hat konnte die Höhe der Kreisumlage um 411.200 Euro auf 9.733.000 Euro reduziert werden.
Auch im Vermögenshaushalt ergeben sich Änderungen. Da die Stadtverwaltung für die Sanierung des Alten Zolls einen Ausgleichsstockantrag stellen wird, wurde der Haushaltsansatz für die Zuschüsse Sanierung Altstadtrand um 700.000 Euro auf 1.911.600 Euro erhöht.
Für die Einrichtung einer Rampe und zwei Infotafeln im Eingangsbereich des Alten Baus wurden 40.000 Euro eingestellt. Da der Gemeinderat am 25. November letzten Jahres der Anschaffung eines Kassenautomats für die Stadtbücherei zugestimmt hatte werden hierfür 8.500 Euro veranschlagt. Der Haushaltsansatz für die Sportförderung wird ebenfalls um 41.250 Euro erhöht. Dies ist dem Beschluss des Gremiums, dem SC Geislingen einen Zuschuss und ein Darlehen in Form einer Vorabgewährung der Betriebskostenzuschüsse zu gewähren geschuldet. 2
Da die bereits 2015 im Haushalt finanzierte Ortsdurchfahrt Aufhausen für andere Maßnahmen gesperrt wurde musste für die Sanierung des Gehweges erneut ein Betrag in Höhe von 47.000 Euro bereitgestellt werden.
Durch die genannten Veränderungen ergibt sich eine um 435.700 Euro höhere Zuführung, insgesamt 6.531.880 Euro, vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt. Zudem verringert sich der Ansatz für Kreditaufnahmen um 1,346 Millionen Euro auf 1,679 Millionen Euro.
Die Rücklage betrug zum 31.12.2015 7,268 Millionen Euro. Nach dem aktuellen Stand der Dinge wird diese bis zum 31.12.2019 auf 1,431 Millionen Euro schrumpfen. Im selben Zeitraum wird der Schuldenstand von 21,106 Millionen Euro auf 24,532 Millionen Euro ansteigen.
Kämmerer Pawlak berichtete, dass Regierungspräsident Johannes Schmalzl bei einem Besuch vergangen Freitag geäußert habe, dass der städtische Haushalt 2016 in Ordnung sei, allerdings hege er, was die folgenden Jahre anbelangt, Bedenken.
Aus den Reihen des Gremiums wurde die künftige Unterbringung der Mobilen Jugendarbeit thematisiert. Sobald eine Lösung gefunden wurde wird dies im Gemeinderat beraten.
Ebenso wurde der barrierefreie Ausbau der Bahnhof angesprochen. Die Bahn hatte 2014 von der Stadt gefordert, bis Anfang 2015 eine Entscheidung zu treffen. Im Haushalt 2015 waren auch Mittel für die Planung enthalten. Nun wird sich die Bahn mit dem Land über die Höhe der Bahngleise nicht einig, was nach Ansicht der Gemeinderäte wohl eher eine faule Ausrede der Bahn ist. In den nächsten Tagen wird gemeinsam mit Vertretern der Stadt, der Bahn und des Landes nochmals ein Gespräch stattfinden. OB Frank Dehmer wird danach die Mitglieder des Gemeinderates informieren.
Hinweis: Der Bericht wurde vorbehaltlich der Genehmigung des Protokolls durch den Gemeinderat erstellt.
PM
