Ein möglicher neuer Deponiestandort zwischen Heiningen, Eschenbach und Göppingen sorgt in den betroffenen Gemeinden für große Verunsicherung. Die Fläche gehört zu neun technisch möglichen Standorten für eine neue Deponie in der Region Stuttgart. Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen fordert eine transparente, umfassende und ergebnisoffene Prüfung aller Standortalternativen.
Wir verstehen die Ängste und Sorgen der Menschen. Eine Deponie bedeutet große Einschränkungen. In Heiningen gehen die Planungen von bis zu 40 Hektar Fläche aus. Was bislang Naherholungsgebiet ist und landschaftlich reizvoll, würde zu einer Industrieanlage. Wo heute Wege Gemeinden und Menschen verbinden, würde in Zukunft der Deponiezaun Grenzen setzen. Auch außerhalb der Anlage wären die Folgen zu spüren. Eine Deponie bringt viel Verkehr mit sich und muss entsprechend angeschlossen werden.
Es steht leider außer Frage, dass die Region Deponieflächen benötigt. Bauschutt fällt kontinuierlich an, die bestehenden Kapazitäten reichen langfristig nicht aus. Dass niemand eine Deponie bei sich vor der Haustüre haben will, ist verständlich. Umso wichtiger ist es, dass die Abwägung, wo neue Standorte entstehen sollen, transparent, sauber und öffentlich stattfindet.
Ein erster Schritt auf diesem Wege ist mit der Veröffentlichung der Unterlagen durch den Verband Region Stuttgart getan. Elementar dat, dass die Ergebnisse der Standortsuche öffentlich gemacht werden“, erklärt die Grüne Regionalrätin Sonja Elineau. „Wenn Entscheidungen so tief in das Lebensumfeld der Menschen eingreifen können, müssen die Betroffenen nachvollziehen können, auf welcher Grundlage geplant und entschieden wird. Transparenz darf nicht erst am Ende eines Verfahrens beginnen.“
Keine Vorfestlegung – alle Alternativen müssen auf den Tisch
„Die neun technisch möglichen Standorte für eine Deponie in der Region Stuttgart müssen jetzt noch einmal auf Herz und Nieren geprüft werden.“ fordert der Grünen Kreisvorsitzende Moritz Franz-Gerstein. „Technisch möglich, bedeutet noch nicht zwingend auch sinnvoll.“ Es gibt in der Region durchaus dünner besiedelte Gebiete, selbst das Standortgutachten attestiert dem Heininger Standort einen geringen Abstand zu Siedlungsflächen. Die Deponie würde zu einer starken Beeinträchtigung des Landschaftsbildes führen. Auch der Natur- und Artenschutz spricht gegen die Heininger Fläche. In unmittelbarer Nähe befindet sich zudem bereits das Müllheizkraftwerk. Schon dies beeinträchtigt die umliegenden Gemeinden, eine weitere Belastung halten wir nicht für sinnvoll.
„Wir werden den Prozess als Grüne weiterhin kritisch und konstruktiv begleiten“, kündigt die Kreisvorsitzende Elke Thumm an. „Die Menschen vor Ort haben ein Recht darauf zu erfahren, was in der Regionalversammlung diskutiert wird, welche Alternativen bestehen und wie Entscheidungen zustande kommen. Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Öffentlichkeit nicht nur informiert, sondern auch gehört wird.“
Eine Entscheidung über einen neuen Deponiestandort kann nur dann Akzeptanz finden, wenn sie auf einer sorgfältigen, transparenten und fairen Abwägung beruht. Die berechtigten Interessen der betroffenen Gemeinden dürfen nicht außer Acht gelassen werden.
PM BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Göppingen
