„Verfassungsresilienz“ – unter dieser prägnanten Überschrift geht die neue Ausgabe der Zeitschrift „Bürger & Staat“ der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) der Frage nach, wie gut das Grundgesetz vor Angriffen geschützt ist. Die neue Ausgabe versammelt acht wissenschaftliche Beiträge zur Wehrhaftigkeit seiner Normen. Welche Handlungsfähigkeit in Staat und Gesellschaft lassen sich aus ihnen ableiten? Über die Ausgestaltung des Konzepts der „wehrhaften Demokratie“ wird intensiv diskutiert.
Die Beiträge zeichnen die historische Entwicklung von Verfassungsresilienz und wehrhafter Demokratie in Deutschland nach, knüpfen aber auch an aktuelle Diskussionen an. Sie fragen nach Verfassungsresilienz angesichts von Klimakrise und digitaler Transformation. Gegenstand einer eigenen Untersuchung ist die Verfassungsgerichtsbarkeit „zwischen formalisierter Rechtspolitik und demokratischer Praxis“. Das Spannungsverhältnis zwischen Freiheits- und Abwehrrechten wird in einem Aufsatz über „Parteiverbot und Grundrechtsverwirkung“ diskutiert. Und auch die freiheitlich-demokratische Resilienz auf Landesebene greift das Heft auf – im Blick auf Landesparlamente, Landesbehörden und Landesverfassungsgerichte. Schließlich wird „Verfassungstreue“ thematisiert: als Leitbild und Dienstpflicht bei Beamten und weiteren öffentlich Bediensteten wie auch als Erziehungsauftrag für Schulen und Bildungseinrichtungen.
Die LpB-Zeitschrift „Bürger & Staat“ bietet Bestandsaufnahmen zu aktuellen politischen und gesellschaftlichen Fragen. Sie erscheint dreimal jährlich und richtet sich an das Fachpublikum und gleichermaßen an die interessierte Öffentlichkeit. Kostenlose Einzelhefte und Gruppensätze können im Webshop der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg bestellt werden: www.lpb-bw.de/shop. Ab einem Gewicht von 500 Gramm werden die Versandkosten in Rechnung gestellt.
PM Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg
