„Wir sind beim Klimaschutz im Verkehrssektor leider nicht dort, wo wir sein müssten. Dass unsere Instrumente von den Expertinnen und Experten gute Noten bekommen, ist eine klare Bestätigung, dass wir mit unseren Konzepten zielgerichtet unterwegs sind. Aber wir sind nicht schnell genug.
Mit einem neuen Förderprogramm für Lastwagen mit Elektroantrieb oder dem Landesmobilitätsgesetz vor allem mit starken Klimaschutz-Instrumenten für die Kommunen haben wir aktuell noch einige Themen in Arbeit. Nur wenn alle in ihrer jeweiligen Verantwortung mitziehen, ob als Landes- oder Kommunalpolitikerin wie auch jeder einzelne im Alltag, werden wir beim Klimaschutz vorankommen. Wenn allerdings anstelle von wirkungsvollem Handeln immer wieder Bedenken und Einwände vorgetragen werden, ohne bessere Vorschläge, dann bleibt der Klimaschutz auf der Strecke. Die Landesregierung hat selbst ein wissenschaftliches Fachgremium zur Beratung eingerichtet, dass die Ziele nicht nur Zahlen sind. Diese Überprüfung findet jetzt statt und das ist gut so. Es war eine richtige Entscheidung, dass es eine unabhängige Erfolgskontrolle gibt. Jetzt folgt ein verbindlicher Prozess, in dem wir die Maßnahmen überprüfen und Konzepte entwickeln, wie wir die Geschwindigkeit erhöhen können. Ich bleibe zusammen mit den Kolleginnen und Kollegen der Landesregierung weiter engagiert dabei, das Klimaschutzgesetz umzusetzen.“
PM Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
