In Anbetracht der besorgniserregenden Entwicklungen im Zusammenhang mit zunehmenden Rechtsruck in der Gesellschaft erhebt die Grüne Abgeordnete Ayla Cataltepe ihre Stimme und betont die dringende Notwendigkeit, die Grundwerte der Verfassung und die Demokratie zu verteidigen.
„Wir müssen zunehmende Anzeichen von Extremismus und rechten Ideologien in unserer Bevölkerung feststellen. Die aktuellen politischen Entwicklungen zeigen dies einmal mehr. Als gewählte Volksvertreterin der Bürgerinnen und Bürger ist es meine Pflicht, auf diese Herausforderungen aufmerksam zu machen und dazu beizutragen, die Grundwerte unseres Grundgesetzes in unserer Demokratie zu schützen.“
Eine wehrhafte Demokratie gelinge durch Bürgerbeteiligung. Dies seien die Grundpfeiler der Gesellschaft. Niemand dürfe zulassen, dass extremistische Ideologien und antidemokratische Tendenzen gemeinsame Werte untergraben. Die Stärke der Demokratie liege in der aktiven Teilnahme der Bürgerinnen und Bürger, welche sich informieren und gemeinsam für eine offene und inklusive Gesellschaft eintreten müssten. Der Artikel 1 (2) des Grundgesetzes gebe vor, dass die unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechte als Fundament unseres gemeinschaftlichen Lebens Frieden und Gerechtigkeit stabilisieren und die Würde des Menschen schützt.
Die Abgeordnete Cataltepe ruft dazu auf, den Dialog mit der Bevölkerung aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen zu intensivieren und die Bürgerinnen und Bürger aktiv in politische Entscheidungsprozesse einzubinden: „Wir müssen gemeinsam daran arbeiten, den Schutz der Menschenwürde, die Werte der Toleranz, Vielfalt und Gleichberechtigung auf Grundlage unseres Grundgesetzes in Begegnungen und im Dialog zu fördern und gleichzeitig extremistischen Strömungen entgegenzutreten.“
„Unsere Demokratie steht unter hohem Druck. Sie wird von rechts und von Extremisten bedroht. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass wir als Gesellschaft zusammenstehen und uns für eine demokratische Zukunft engagieren.“
Cataltepe wird sich weiterhin dafür einsetzen, extremistischen Tendenzen entgegenzuwirken und die Bürgerbeteiligung an den Grundwerten der Verfassung und Demokratie zu stärken. Nur durch gemeinsame Anstrengungen könne eine lebendige Demokratie in Freiheit und Sicherheit bewahrt werden.
PM Ayla Cataltepe (MdL)
