Damit das RadNETZ noch zügiger umgesetzt werden kann, unterstützt das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur (MVI) die Kommunen mit einem Sonderförderprogramm „Querungen im RadNETZ Baden-Württemberg“. Ziel des Sonderprogramms: Möglichst große Abschnitte des RadNETZ sollen zeitnah ausgeschildert und kenntlich gemacht werden. Infrage kommen dafür aber nur solche Strecken, die durchgängig sicher befahrbar sind, also dem Mindeststandards des RadNETZ entsprechen.
Gefördert werden demnach Maßnahmen, die das RadNETZ durchgängig befahrbar machen, einen hohen Sicherheitsgewinn bieten und vergleichsweise günstig und schnell zu realisieren sind – beispielsweise Wechsel der Führungsform wie Furtmarkierungen, Sicherung eines Radwegeanfangs beziehungsweise -endes oder der Neubau von Querungshilfen.
Jeder der 44 Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg erhält Zuwendungen zur Ertüchtigung des RadNETZ in Höhe von 50.000 Euro. Damit können Maßnahmen in der Baulast der Stadt- und Landkreise oder der kreisangehörigen Städte und Gemeinden umgesetzt werden. Stadt- und Landkreise, die die Mittel im Jahr 2015 vollständig investieren, bekommen weitere 10.000 Euro zusätzlich. Die maximale Zuwendungshöhe pro Maßnahme beträgt 25.000 Euro. Das heißt, in jedem Stadt- beziehungsweise Landkreis stehen Mittel für mindestens zwei Maßnahmen zur Verfügung.
Zuständig für die Auswahl der geeigneten Maßnahmen sowie gegebenenfalls die Koordinierung des Mitteleinsatzes sind die RadNETZ-Koordinatorinnen und -koordinatoren bei den Stadt- und Landkreisen.
Anders als bei der Förderung nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) ist ein Eigenbeitrag der Kommunen nicht notwendig. Das MVI ruft die Stadt- und Landkreise sowie die Städte und Gemeinden allerdings auf, durch eigene Mittel zur Erhöhung der Gesamtmittel und damit zur Realisierung zusätzlicher oder kostenintensiverer Maßnahmen im RadNETZ beizutragen.
„Die Umsetzung des RadNETZ Baden-Württemberg hängt maßgeblich vom Engagement der Städte, Gemeinden und Landkreise ab“, betonte eine Sprecherin des MVI. Der Großteil des RadNETZ liege in der Verantwortung dieser für die Radverkehrsförderung im Land wichtigen Partner, die das MVI bei ihrer Aufgabenwahrnehmung unterstütze.
PM
