„Es ist mir ein Anliegen, mit unserer neuen Informationsbroschüre zum Natur- und Artenschutz in der Bauleitplanung für das Thema zu sensibilisieren. Gleichzeitig wollen wir konkrete Informationen zu den Anforderungen, aber auch den Möglichkeiten bei der Berücksichtigung des Naturschutzes in der kommunalen Planung geben“, so Gisela Splett, Staatssekretärin im Ministerium für Verkehr und Infrastruktur (MVI). Die kompakte Broschüre des MVI richtet sich besonders an Gemeinderatsmitglieder, aber auch an interessierte Bürgerinnen und Bürger.
Der Natur- und Artenschutz dient dem Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen. Daher kommt ihm bei kommunalen Planungen zur Siedlungsentwicklung eine große Bedeutung zu. Die Berücksichtigung der entsprechenden Vorschriften ist eine wichtige Voraussetzung für rechtssichere und zugleich zukunftsfähige Planungen. Je höher die Sensibilität und je mehr Kenntnisse zu Fragen des Natur- und Artenschutzes vorliegen, umso besser kann den gesetzlichen Anforderungen im Planungsprozess Rechnung getragen und eine nachhaltige Planung erreicht werden. „Dies dient in hohem Maße auch dem Erhalt von Lebensqualität in unseren Städten und Gemeinden“, so Splett weiter.
Bei der Planung der Stadt- und Gemeindeentwicklung ist es wichtig, dass sich die Gemeinde rechtzeitig mit den Fragen des Natur- und Artenschutzes auseinandersetzt. So können kosten- und zeitintensive Nacherhebungen und planungsverzögernde zusätzliche Verfahrensschritte vermieden werden. Wichtig, so Splett, sei aber nicht nur eine gute Planung, sondern auch die zeitnahe und vollständige Umsetzung der Ausgleichsmaßnahmen für bauleitplanerische Eingriffe. „Dies ist ein wichtiger Beitrag zum Erhalt der Artenvielfalt bei der Entwicklung neuer Baugebiete“.
Da Städte und Gemeinden in der besonderen Verantwortung stehen, mit den natürlichen Lebensgrundlagen und Ressourcen auch in der Bauleitplanung sorgfältig umzugehen, richtet sich die Kurzinformation besonders an Gemeinderatsmitglieder. Sie wird allen Gemeinden übermittelt und kann bei Bedarf auf der Homepage des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur kostenlos bestellt werden.
Unter folgendem Link sind auch weitere Publikationen wie beispielsweise zum Lärmschutz in der Bauleitplanung erhältlich: https://mvi.baden-wuerttemberg.de/de/service/publikationen/.
PM