Die Einnahmesituation der Kommunen in der Region befindet sich dank anhaltend guter Konjunktur und Beschäftigung weiterhin auf hohem Niveau. Von 26 Städten rechnen 20 in diesem Jahr mit einem Anstieg der Gesamtsteuereinnahmen pro Einwohner. Das zeigt die diesjährige Haushaltsanalyse der 25 Großen Kreisstädte der Region und der Landeshauptstadt Stuttgart. Sie wurde von der Gesellschaft für Kommunalwirtschaft mbH durchgeführt und von der Industrie- und Handelskammer (IHK) Region Stuttgart in Auftrag gegeben. An der Spitze steht Böblingen mit rund 2.080 Euro Gesamtsteuereinnahmen pro Einwohner, gefolgt von Sindelfingen mit ca. 2.060 Euro und Ditzingen mit ca. 2.020 Euro, das mit dem prozentual höchsten Anstieg von elf Prozent planen kann.
„Jetzt ist ein guter Zeitpunkt, um die Gemeindefinanzen in den Griff zu bekommen“, so IHK-Präsident Georg Fichtner. Die indirekt auch für die Kommunen wirkende Schuldenbremse werde 2020 greifen. Es sei sicher nicht immer leicht, den notwendigen finanziellen Spielraum für die Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben und anstehende Investitionen zu behalten. Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Flüchtlingskatastrophe dürften die Kommunen aber mit derartigen humanitären und finanziellen Herausforderungen nicht alleine gelassen werden.
Viele Kommunen hätten die Notwendigkeit zum Sparen erkannt, um sich Handlungsspielraum zu verschaffen. Andererseits plane die Hälfte der Gemeinden 2015 einen Anstieg der Bruttokreditaufnahme bezogen auf die Gesamtinvestitionen. Den höchsten Wert weisen Kornwestheim mit knapp 72 Prozent und Geislingen mit etwa 67 Prozent auf.
„Positiv ist, dass viele Kommunen kräftig investieren“, stellt Präsident Fichtner fest. So plant in diesem Jahr fast die Hälfte der Kommunen eine steigende Investitionstätigkeit. An der Spitze steht Leinfelden-Echterdingen, das von einer Gesamtinvestition von knapp 1.190 Euro pro Einwohner ausgeht, gefolgt von Leonberg mit rund 970 Euro. Den prozentual höchsten Anstieg verzeichnet Schorndorf, von 333 Euro um 130 Prozent auf 771 Euro. Die Kommunen leisteten mit ihren Investitionen einen wichtigen Beitrag zur Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts der Region, so Fichtner. Dies sollte aber nicht auf Pump erfolgen, schon gar nicht durch Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes, wie es in drei der 26 analysierten Gemeinden erfolgt sei.
Die aktuelle IHK-Haushaltsanalyse mit einem regionalen Vergleich von Finanzsituation, Investitionen, Kinderbetreuungsausgaben und anderen Kennzahlen kann im Internet kostenlos abgerufen werden unter www.stuttgart.ihk.de, Dok.-Nr. 2721252.
PM
