„Baden-Württemberg ist eine der innovativsten Regionen in Europa und der ganzen Welt, mit hoher Lebensqualität und guten wirtschaftlichen Bedingungen. Doch die Welt, in der wir leben, verändert sich in einem rasanten Tempo und die internationale Konkurrenz schläft nicht. Eine dieser Umwälzungen sind die Digitalisierung und Künstliche Intelligenz. Die Landesregierung setzt strategisch auf richtige Rahmenbedingungen, um sich auch in Zukunft als führender Innovationsstandort zu positionieren“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Dienstag (9. März 2021) in Stuttgart. Am Vormittag hatte Digitalisierungsminister Thomas Strobl über zentrale Entwicklungen der Digitalisierung seit 2016 berichtet.
„Innovationen gehören zum zentralen Geschäftsmodell unseres Landes und stehen im Mittelpunkt unserer Politik. Bei den Megatrends Digitalisierung und Künstliche Intelligenz, aber beispielsweise auch bei Innovationen in der Mobilität, Medizin und der Weiterbildung geht Baden-Württemberg voran. Die Corona-Pandemie hat uns deutlich vor Augen geführt, wie wichtig schnelles Internet und Innovationen sind. Daher haben wir mit dem Zukunftsprogramm BW ein weiteres milliardenschweres Investitionsprogramm aufgelegt. Wir wollen, dass unser Land gestärkt aus der Corona-Pandemie und dem Strukturwandel kommt,“ betonte der Ministerpräsident.
„Baden-Württemberg war eines der ersten Länder, das eine ressortübergreifende Digitalisierungsstrategie – digital@bw – unter der Federführung des Digitalisierungsministeriums aufgelegt hat. Damit haben wir die Digitalisierung tatkräftig angepackt und den digitalen Wandel im Land aktiv gestaltet. Wir haben eine außerordentlich hohe Dynamik entfacht. Die Verfügbarkeit des schnellen Internets und die Cybersicherheit wurden deutlich verbessert. Mit der Digitalisierungsstrategie digital@bw haben wir Baden-Württemberg zu einer Region des digitalen Wandels gemacht. Im Bereich der Künstlichen Intelligenz sind wir bundesweit spitze und international konkurrenzfähig“, fasste Digitalisierungsminister Strobl zusammen.
„2016 haben wir in den Koalitionsverhandlungen für die Digitalisierung 325 Millionen Euro vorgesehen. Diese Planung haben wir weit übertroffen: Wir haben in den vergangenen fünf Jahren mehr als zwei Milliarden Euro in die Digitalisierung unseres Landes investiert. Bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode im Jahr 2021 fließt die Rekordfördersumme von mehr als 1,1 Milliarden Euro in den Breitbandausbau in Baden-Württemberg, in die Digitalisierungsstrategie digital@bw haben wir letztendlich mehr als 400 Millionen Euro investiert und für das Cyber Valley haben wir 140 Millionen Euro aufgewandt. Wir haben die Zeichen der Zeit erkannt und in die Zukunft investiert, indem wir Innovation in die Zukunftsbereiche stetig angetrieben und gefördert haben – so geht Digitalisierung“, erklärte Digitalisierungsminister Thomas Strobl.
Breitbandausbau
Insgesamt wurden in der laufenden Legislaturperiode mehr als 2.600 kommunale Breitbandprojekte mit einer Gesamtsumme von 1,126 Milliarden Euro durch das Breitbandförderprogramm des Landes unterstützt. Damit hat sich die Zahl der bewilligten Anträge mehr als verdoppelt und die Fördersumme ist auf das 14-fache angewachsen. Hinzu kommen nochmals 1,4 Milliarden Euro an Bundesmitteln. Dadurch verfügen in Baden-Württemberg 93,2 Prozent der Haushalte über einen Internetanschluss mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s. Das bedeutet einen Anstieg von mehr als 20 Prozentpunkten im Vergleich zu 2015 (71,6 Prozent). Im Gigabit-Bereich verzeichnete Baden-Württemberg einen rasanten Anstieg: Zu Beginn der Legislaturperiode hatten 1,4 Prozent der Haushalte einen Gigabit-Anschluss, im Jahr 2020 waren dies 55 Prozent, bald werden es noch sehr viel mehr sein. Schon jetzt liegt die Verfügbarkeit von gigabitfähigen Internetanschlüssen in Baden-Württemberg zehn Prozentpunkte über dem Durchschnitt der Flächenländer.
Cybersicherheit
Mit der fortschreitenden Digitalisierung steigt die Gefahr von Cyberangriffen. Um für mehr Sicherheit zu sorgen, entwickelt die Landesregierung eine Cybersicherheitsstrategie und arbeitet am Aufbau der Cybersicherheitsagentur Baden-Württemberg (CSBW). Die Agentur wurde durch Gesetz am 17. Februar 2021 errichtet und soll informieren, vernetzen, koordinieren und nach einem Sicherheitsvorfall bei der Wiederherstellung unterstützen.
Digitalisierungsstrategie digital@bw
Die Digitalisierungsstrategie digital@bw wurde im Sommer 2017 von der Landesregierung beschlossen. Unter dem gemeinsamen Dach digital@bw hat die Landesregierung ressortübergreifend mehr als 70 Projekte mit einem Volumen von mehr als 400 Millionen Euro angeschoben. Die Fortschritte von digital@bw wurden bereits in zwei Digitalisierungsberichten transparent dargestellt und sind auf der zentralen Informationsplattform www.digital-bw.de abrufbar.
Insbesondere mit der Digitalakademie@bw sowie den 2017 gestarteten Förderprogrammen Future Communities 4.0 und Digitale Zukunftskommune@bw hat die Landesregierung die Digitalisierung in den Kommunen unterstützt und im Bundesvergleich auf einen Spitzenplatz gebracht.
Nicht nur die Kommunen, sondern auch der Mittelstand wird bei der Digitalisierung gefördert. Nachdem zunächst die Digitalisierungsprämie mit 24 Millionen Euro half, stehen nun für die Digitalisierungsprämie Plus weitere 66 Millionen Euro zur Verfügung.
Für die Wirtschaft wird auch das Thema Künstliche Intelligenz mit einem Innovationspark KI besser nutzbar gemacht. Dafür stehen 50 Millionen Euro in den Jahren 2020 und 2021 zur Verfügung.
Cyber Valley
Mit Partnern aus Forschung und Wirtschaft wurde ein Verbundforschungszentrum für Intelligente Systeme begründet. Der Verbund treibt unter anderem die Grundlagenforschung und Nachwuchsförderung in den Bereichen maschinelles Lernen, Computer Vision und Robotik voran und fördert die Gründungskultur. Im Bereich der KI-Forschung ist Baden-Württemberg bereits bundesweit bei der Anzahl der KI-Professuren führend und das Cyber Valley wird noch weiter ausgebaut. Davon konnte auch Ministerpräsident Winfried Kretschmann Bundeskanzlerin Angela Merkel Ende letzten Jahres bei einem virtuellen Rundgang durch das Cyber Valley überzeugen.
Digitalisierung der Landesverwaltung
Auch die Digitalisierung der Landesverwaltung wurde vorangetrieben: Inzwischen arbeiten drei Ministerien (Innenministerium, Justizministerium und Verkehrsministerium) vollständig mit der E-Akte BW. Bis spätestens Ende 2024 soll die E-Akte in allen Landesbehörden verfügbar sein.
Verwaltungsleistungen für die Bürgerinnen und Bürger müssen nach dem Onlinezugangsgesetz (OZG) bis Ende 2022 verfügbar sein. Dazu wurde Ende September 2020 gemeinsam mit den Kommunalen Landesverbänden und den beiden IT-Dienstleistern BITBW und Komm.ONE die sogenannte Doppelstrategie zur Umsetzung des OZG beschlossen. Sie ermöglicht das Digitalisieren komplexer Verwaltungsleistungen mithilfe von Standardprozessen, die allen Kommunen im Land zentral auf der E-Government-Plattform service-bw bereitgestellt werden.
PM Staatsministerium Baden-Württemberg
