Bericht der SPD-Gemeinderatsfraktion Salach

Arbeitsgruppe für Gedenk- und Erinnerungskultur

Vorschlag der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen

Die vergangene Gemeinderatssitzung wurde mit Spannung erwartet – nicht nur vom Gremium, von der Verwaltung und der Presse. Auch zahlreiche Zuhörerinnen und Zuhörer wollten die Debatte mitverfolgen. Am Ende stand ein einstimmiger Beschluss des Gemeinderats: Stolpersteine, Gedenkstelen und Gedenktafeln werden grundsätzlich verlegt, die Hindenburgstraße wird derzeit nicht umbenannt und die historische Aufarbeitung der Gesamtthematik ist eingeleitet. „Damit wird nun im Sinne des Vorschlags der SPD und unserer Haltung in der öffentlichen Auseinandersetzung gehandelt. Dies freut uns“, betont der Fraktionsvorsitzende Werner Staudenmayer.

Nachhaltige Mobilität bald auch für Salach

Mehrere Kommunen in der Region Stuttgart nehmen bereits an dem Modellprojekt für nachhaltige Mobilität teil. Auch Salach möchte dabei sein. Der Gemeinderat beschloss den Betritt für das Modellvorhaben einstimmig.

SPD-Fraktion beantragte e-Carsharing

Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat den Ball ins Rollen gebracht. Sie beantragte bei den Haushaltsberatungen für das Jahr 2020, dass sich die Gemeinde Salach dem e-Carsharing anschließen sollte. Bei diesem nachhaltigen Projekt kann ein Elektrofahrzeug stundenweise oder tagesweise gemietet werden. Der Zugang erfolgt über das Smartphone mit einer App. Für den Bau einer Ladesäule erhalten die teilnehmenden Gemeinden einen Zuschuss von 50 %, rund 8.000 Euro.

„Digitale weiße Flecken“ sollen verschwinden

Breitbandausbau für Schule und Gewerbegebiete beschleunigen

Ein guter Internetanschluss mit einem flächendeckenden Breitbandausbau ist ein wichtiger Baustein für die Zukunftsfähigkeit einer Gemeinde. Auf der Gemarkung Salach gibt es aber noch unterversorgte Gebiete, die nur über einen schwachen Internetanschluss verfügen. Um diese „digitale weiße Flächen“ zu beseitigen, unterstützt der Bund die Kommunen mit 50 % der Baukosten, das Land Baden-Württemberg übernimmt nochmals 40 % der Kosten. Die restlichen 10 % müssen die Kommunen selbst tragen. Für Salach fallen nach einer Grobschätzung ca. 60.000 Euro an, den Großteil von 540.000 Euro tragen Bund und Land. Die SPD-Fraktion unterstützt den Förderantrag.

 

PM SPD Gemeinderatsfraktion Salach

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