„Auch in diesem Jahr läuft die Sanierung der Bundesfern- und Landesstraßen auf Hochtouren weiter. Insgesamt werden landesweit mehr als 280 neue Maßnahmen umgesetzt“, so Verkehrsminister Winfried Hermann, MdL. Im Rahmen seiner diesjährigen Sommertour besucht Verkehrsminister Winfried Hermann am 23./24. August 2018 Sanierungsmaßnahmen an Bundesfern- und Landesstraßen in Baden-Württemberg. Dazu gehört auch eine Brücken-Bauwerkshauptprüfung des Maustobelviadukts …
Kategorie: Politik
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dju in ver.di fordert von Innenminister Strobl Klarstellung: Keine willkürliche Einschränkung der Pressefreiheit durch einzelne Polizeibeamte
Als unverhältnismäßige Behinderung journalistischer Arbeit und nicht hinnehmbare Einschränkung der Pressefreiheit wertet die deutsche journalistinnen und journalisten union in der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (dju in ver.di) in einem Brief an Landes-Innenminister Thomas Strobl Teile eines Polizeieinsatzes am vergangenen Wochenende in Stuttgart. Mit den Worten „die Pressefreiheit ist jetzt ausgesetzt“ bzw. „hier endet nun Ihre Pressefreiheit“ wurden …
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Veranstaltung: Aufruf zur Fortsetzung der Proteste gegen Uploadfilter in Stuttgart und ganz Europa
Wie angekündigt mobilisieren die Piratenpartei und verschiedene andere Gruppen von Parteien, Bündnissen und Einzelpersonen europaweite Proteste gegen die Einführung von Uploadfiltern sowie eines europäischen Leistungsschutzrechtes. Am 26. August sind derzeit Demonstrationen in 20 europäischen Städten geplant, darunter Berlin, Hamburg, München, Paris und Stuttgart. Eine Übersicht über alle Demonstrationen kann man auf einer eigens eingerichteten Open-Street-Map …
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Erhaltungsmanagement Radwege: 1.700 Kilometer auf dem Prüfstand
Das Land Baden-Württemberg führt in diesem Sommer erstmalig eine Zustandserfassung und -bewertung (ZEB) an Radwegen entlang von Bundes- und Landesstraßen durch. „Um die Attraktivität des Radverkehrs weiter zu steigern, ist neben dem kontinuierlichen Aus- und Neubau der Radinfrastruktur die Erhaltung unseres Bestandsnetzes von großer Bedeutung“, so Verkehrsminister Winfried Hermann, MdL, bei der Vorstellung der Messfahrzeuge …
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Weitere Unterstützung für Kommunen und Tierschutzvereine
Das Land verlängert die Antragsfrist der Tierheimförderung in diesem Jahr bis zum 15. Oktober. Durch die Förderung können dringend notwendige Sanierungs- oder Neubaumaßnahmen der Kommunen und Tierschutzvereine realisiert werden. „Die finanzielle Lage vieler Tierschutzvereine ist leider nach wie vor angespannt, bei vielen fehlt das Geld für Investitionen. Gerade in der Ferienzeit wird den Tierheimen und …
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„Wir müssen aufwachen“. Nicole Razavi sieht allgemeinen Dienstpflicht positiv
„Wir müssen aufwachen“. Nicole Razavi sieht allgemeinen Dienstpflicht positiv und begrüßt die von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer angestoßene Debatte Die CDU-Kreisvorsitzende und parlamentarische Geschäftsführerin der CDU im Landtag von Baden-Württemberg sieht durch die Einführung einer solchen Dienstpflicht für Männer und Frauen große Vorteile für die Gesellschaft, aber gerade auch für die jungen Staatsbürger selbst „Alleine dass …
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Einladung zu Tagen der Begegnung in Berlin
Die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens lädt junge Menschen im Alter von 18 bis 28 Jahren ein, vom 7. bis 9. November 2018 an Diskussionen über Politik, Glaube und Werte teilzunehmen. Die „Tage der Begegnung“ im Deutschen Bundestag unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten Dr. Wolfgang Schäuble finden zum 25. Mal statt. Seit 1985 lädt ein überkonfessioneller Einladungskreis …
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LETS!go: Baden-Württemberg fördert Anschaffung moderner Kontrollgeräte in Bussen und Bahnen
Elektronische Tickets werden immer häufiger genutzt: Schon in wenigen Jahren sollen voraussichtlich mehrere Milliarden Euro Fahrgeldeinnahmen über den Verkauf von E-Tickets erzielt werden. Vor diesem Hintergrund macht Baden-Württemberg Busse und Bahnen in der Region mit „LETS!go“ zukunftsfähig. In einem deutschlandweit einmaligen Prozess, vergibt das die BW-Tarifgesellschaft seit 2018 Lizenzen für den Verkauf von E-Tickets im …
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Sicherheitsanspruch an Brücken ist in Deutschland enorm hoch Systematische und engmaschige Kontrollen sind selbstverständlich
Anlässlich des gestrigen tragischen Brückeneinsturzes in Genua teilte das Verkehrsministerium Baden-Württemberg am 15.08.2018 mit: In Baden-Württemberg gibt es im Bereich der Bundesfernstraßen und Landesstraßen keine mit Genua vergleichbare Brückenkonstruktion. Dort wurde der Fahrbahnträger von nur einem Kabelpaar gehalten. Bei den hierzulande vorhandenen Schrägseilbrücken handelt es sich um sogenannte redundante Vielseilsysteme. Grundsätzlich ist der Sicherheitsanspruch insbesondere …
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Reisezentren der Bahn sollen weiter betrieben werden – Land legt großen Wert auf personenbedienten Fahrkartenverkauf im SPNV
Die Betriebsaufnahme im sog. „Stuttgarter Netz“ des Schienenpersonennahverkehrs rückt näher. Ab Juni 2019 werden die Eisenbahnverkehrsunternehmen Abellio und Go-Ahead in mehreren Inbetriebnahmestufen Nahverkehrszüge fahren, welche aktuell von DB Regio gefahren werden. Dies hat zur Folge, dass sich DB Vertrieb, eine hundertprozentige Tochter der Deutschen Bahn AG, von einzelnen Reisezentren trennen wird. In Vaihingen an der …
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