Sitzung des Gemeinderats am 21.11.2019

Datum/Zeit
Date(s) - 21/11/2019
16:00 - 20:30

Veranstaltungsort
Göppingen - Rathaus

Kategorien


 

Öffentlichkeitsstatus: öffentlich
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Hauptstraße 1
73033 Göppingen

 

Um 18:00 Uhr ist eine Bürgerfragestunde vorgesehen

Tagesordnung

Öffentlicher Teil (Beginn: 16:00 Uhr)

 

1. Aktuelle Information und Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
2. Obdachlosenunterbringung – Auswertung und Entwicklung 2019

hier: mündlicher Bericht   (ASS 14.11.19)

3.

   A

Göppinger City e.V.

hier: Zuschuss 2020 und 2021 mit Tätigkeitsbericht
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 240/2019   (VFA 07.11.19)

4. Lokales Bündnis für Familie Göppingen e.V.

Bericht zur aktuellen Situation
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 347/2019   (ASS 14.11.19)

5.

   A

Einrichtung einer Großtagespflegegruppe in der Göppinger Innenstadt

– Beschluss eines Förderzuschusses
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 345/2019   (ASS 14.11.19)

6.

   A

Aufnahme zusätzlicher Hallen in die Bezuschussung der vereinseigenen Turnhallen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 317/2019   (KSA 14.11.19)
7. Radverkehrsstrategie in Göppingen

Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs 2019 / 2020
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 299/2019   (AUT 10.10.19)

8. Hauptfriedhof Göppingen

Generalsanierung Verabschiedungsräume, Ertüchtigung Aussegnungshalle

und Rückbau ehemaliges Krematorium

Hier: Planungsbeschluss
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 305/2019   (AUT 07.11.19)

9. Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses und dessen Geschäftsstelle in Göppingen sowie die Bestellung weiterer Mitglieder

hier: öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit den Gemeinden Aichelberg, Albershausen, Bad Boll, Dürnau, Gammelshausen, Hattenhofen, Ottenbach, Schlierbach, Wäschenbeuren und Zell unter Aichelberg

Erlass von Satzungen zur Erstreckung der Gutachterausschussgebührensatzung

der Stadt Göppingen auf die Gebiete der oben genannten Gemeinden
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 319/2019   (AUT 07.11.19)

10.

   A

Alter Farrenstall in Faurndau

hier: Verlängerung Erbbaurecht und Erstreckung des Erbbaurechts auf das ehemalige Milchhäusle und Teilflächen der Flurstücke 68 und 71 Straße „Im Freihof“
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 311/2019   (VFA 07.11./KSA 14.11.19)

11.

   A

Jahresabschluss der EVF-Gesellschaften für das Wirtschaftsjahr 2018
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 320/2019   (VFA 07.11.19)
12. Entlastung des Aufsichtsrates der Energieversorgung Filstal Management GmbH

für das Wirtschaftsjahr 2018
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 321/2019   (VFA 07.11.19)

13.

   A

Unterrichtung des Gemeinderats über den Jahresabschluss 2018

des Eigenbetriebs Stadtwerke Göppingen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 322/2019   (VFA 07.11.19)

14.

   A

Energie- und Wassersparprogramm Göppinger Schulen

Ergebnisbericht für das Jahr 2018
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 325/2019   (VFA 07.11.19)

15.

   A

Energiebericht 2018
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 326/2019   (VFA 07.11.19)
16. Änderung der Gebührensatzung der Jugendmusikschule Göppingen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 229/2019   (KSA 17.10./VFA 07.11.19)
17 Konzeption der Kunsthalle
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 249/2019   (KSA 17.10./VFA 07.11.19)
18.

   A

Erneuerung von Teilen der Medientechnik in der EWS Arena
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 337/2019   (VFA 07.11.19)
19.

   A

Neufestsetzung der Mietpreise für die Räumlichkeiten der Stadthalle Göppingen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 204/2019   (KSA 17.10./VFA 07.11.19)
20.

   A

Zuschuss für Göppinger Vereine und Schulen für die Nutzung der Räumlichkeiten

der Stadthalle Göppingen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 209/2019   (KSA 17.10./VFA 07.11.19)

21. ODEON e.V.

Konzeption des neuen Vorstands
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksachen 210/2019 und 210-1/2019   (KSA 17.10/VFA 07.11.19)

 

22.

   A

Göppinger Theatertage

Hier: Zuschuss im Jahr 2020
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 323/2019   (VFA 07.11./KSA 14.11.19)

23.

   A

Kulturentwicklungsplanung der Stadt Göppingen

Hier: Ansatz von Haushaltsmitteln für 2020
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 324/2019   (VFA 07.11./KSA 14.11.19)

24.

   A

Bericht über die Kultur- und Kirchenzuschüsse im Jahr 2018
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 315/2019   (KSA 14.11.19)
25. Videoaufzeichnung der Gemeinderatssitzungen

Haushaltsantrag LiPi 1
Bearbeitungsstatus: zur Kenntnis
Gemeinderatsdrucksache 306/2019

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