Datum/Zeit
Date(s) - 19/07/2018
16:00 - 22:00
Veranstaltungsort
Göppingen - Rathaus
Kategorien
Öffentlichkeitsstatus: | öffentlich |
Raum: | Rathaus, Großer Sitzungssaal |
Hauptstraße 1 | |
73033 Göppingen |
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung (Beginn: 16:00 Uhr)
1. | Aktuelle Information und Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse |
2. | Sicherheitslage in Göppingen und Kriminalstatistik
hier: mündlicher Bericht mit Frau Polizeirätin Inka Buckmiller, Leiterin des Polizeireviers |
3. | Wahl des/der Technischen Beigeordneten 2019 Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 178/2018 (VFA 12.07.18) |
4. | Neugestaltung des Bahnhofsplatzes
Tiefgarage Bahnhof – Betreiberkonzept |
5. | Sanierungsgebiet Bahnhof
– Beleuchtungskonzept und Elektroinstallationen |
6. | Erschließung Baugebiet Hohenstaufenstraße / Dürerstraße in Göppingen
– Ausführungsplanung und Auftragsvergabe |
7. | Ausbau der Manfred-Wörner- Straße vom Kreisverkehr Roßbachstraße
bis zur Karl-Frasch-Straße sowie der Niels-Bohr-Straße (Aufstiegstraße) und Wilhelm-Fein-Straße – Baubeschluss |
8. | Änderung des Fernwärme-Rohrleitungssystems im Zuge der Baumaßnahme
in der Manfred-Wörner-Straße – Baubeschluss |
9. | Neugestaltung und Attraktivierung des ehemaligen Stadtbades Göppingen – Sachstand
hier: mündlicher Bericht |
10. | Verkauf des ehemaligen Neckarwerksgeländes an die EVF Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 222/2018 (VFA 12.07.18) |
11. | Jahresabschluss der EVF-Gesellschaften für das Wirtschaftsjahr 2017 Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 192/2018 (VFA 12.07.18) |
12. | Entlastung des Aufsichtsrates der Energieversorgung Filstal Management GmbH
für das Wirtschaftsjahr 2017 |
13. | Unterrichtung des Gemeinderats über den Jahresabschlusses 2017
des Eigenbetriebs Stadtwerke Göppingen |
14. | Mobilitätszentrale
– Sachstandsbericht |
15. | Bebauungsplan „Bachstraße“ in Göppingen-Holzheim,
Planbereich Nr. 38.4, Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit |
16. | Satzungsbeschluss über eine Veränderungssperre für das Flurstück Nr.11 in
Göppingen- Holzheim , innerhalb des räumlichen Geltungsbereichs des im Aufstellungsverfahren befindlichen Bebauungsplans „Bachstraße „, Planbereich 38.4 |
17. | Neubau Feuerwache und Polizeiposten Jebenhausen
Bebauungsplan „Neue Feuerwache, Gewerbegebiet Jebenhausen – 2. Änderung“ in Göppingen- Jebenhausen, Planbereich 33.4/3 Aufstellungsbeschluss gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) mit örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO |
18. | Neubau Feuerwache und Polizeiposten Jebenhausen
Hier: Baubeschluss |
19. | Neubau des Städtischen Verwaltungszentrums
Hier: Auftragsvergabe Vergabepaket 4 (Trockenbau, Systemtrennwände, Estrich, Stahlbau, Lüftung) |
20. | Konzept Gebäudereinigung – Maßnahmen zur Steigerung der Qualität
Hier: Ergänzungsvorlage |
21. | Polizeiverordnung zur Änderung der „Polizeiverordnung
zur Erhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung und gegen umweltschädliches Verhalten“ vom 21.06.2012, 23.11.2017 |
22. | Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren
für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) |
23. | Jahresabschluss der Wohnbau GmbH Göppingen für das Wirtschaftsjahr 2017 Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 169/2018 (VFA 12.07.18) |
24. | Bau einer Anlage zur Phosphor-Rückgewinnung im Klärwerk Göppingen
-Baubeschluss |
25. | Gründung eines Zweckverbandes zum Bau und Betrieb einer Klärschlamm-Monoverbrennungsanlage in Böblingen Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 203/2018 (AUT 12.07.18) |
26. | Fremdwasserentnahme Erlenbach
Schlussabrechnung |
27. | Eigenbetrieb „Stauferpark Göppingen“ (SPG)
Änderung Bezeichnung, Anpassung Betriebszweck |
28. | Sondervermögen Stauferpark
Einbringung der Gebäude Manfred-Wörner-Straße 143, 155, 157 und 171 als Sacheinlage in die Business-Park Göppingen GmbH (BPG) |
29. | Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2016
der Stadt Göppingen |
30. | Feststellung des Jahresabschlusses 2016
der Stadt Göppingen gemäß § 95b Abs. 1 GemO |
31. | Neubestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses für
Grundstückswertermittlung für die Jahre 2018 bis 2022 sowie Kenntnisnahme über die beabsichtigte Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses |
32. | Annahme von Spenden für die Jugendmusikschule Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 211/2018 |
33. | Zwischenergebnisse Integrationsplanung
hier: mündlicher Bericht |
34.
A |
Zuschuss an das Haus der Familie Villa Butz – Familienbildungsstätte e.V. Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 148/2018 (ASS 05.07.18) |
35.
A |
Übernahme der Kaltmiete für die Räumlichkeiten der Kinder- und Jugendarbeit Matrix
und des Bürgertreffs in der Martin-Luther-King-Str. 26 im Stadtteil Stauferpark |
36.
A |
Neumöblierung, Verbesserung der Beleuchtung und Sicherungsmaßnahmen
im Kinderhaus Christkönig der Kath. Gesamtkirchengemeinde Göppingen |
37. | Gewährung eines städtischen Zuschusses an die Kindertageseinrichtung
der Stiftung Kinderhaus Wieseneck für die Einrichtung einer Schülerhortgruppe und einer Kindergartengruppe in Altersmischung |
38.
A |
Gewährung eines städtischen Zuschusses an die Behinderten-Sportgemeinschaft Göppingen 1952 e. V. für den Bau einer Gymnastikhalle mit Umkleideräumen Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 154/2018 (KSA 05.07.18) |
39. | Änderung der Verleihungsrichtlinien für städtische Ehrungen und Auszeichnungen
hier: Überarbeitung der Richtlinien und Einführung einer Partnerschaftsnadel |
ggf. Fortsetzung Do., 26.07.2018, 17:00 Uhr