Sitzung des Gemeinderats am 19.07.2018

Datum/Zeit
Date(s) - 19/07/2018
16:00 - 22:00

Veranstaltungsort
Göppingen - Rathaus

Kategorien


 

Öffentlichkeitsstatus: öffentlich
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
  Hauptstraße 1
  73033 Göppingen

 

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung (Beginn: 16:00 Uhr)

 

1. Aktuelle Information und Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
   
2. Sicherheitslage in Göppingen und Kriminalstatistik

hier: mündlicher Bericht mit Frau Polizeirätin Inka Buckmiller,

Leiterin des Polizeireviers

   
3. Wahl des/der Technischen Beigeordneten 2019
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 178/2018   (VFA 12.07.18)
   
4. Neugestaltung des Bahnhofsplatzes

Tiefgarage Bahnhof

– Betreiberkonzept
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 207/2018   (AUT 12.07.18)

   
5. Sanierungsgebiet Bahnhof

– Beleuchtungskonzept und Elektroinstallationen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 201/2018   (AUT 12.07.18)

   
6. Erschließung Baugebiet Hohenstaufenstraße / Dürerstraße in Göppingen

– Ausführungsplanung und Auftragsvergabe
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 215/2018   (AUT 12.07.18)

   
7. Ausbau der Manfred-Wörner- Straße vom Kreisverkehr Roßbachstraße

bis zur Karl-Frasch-Straße sowie der Niels-Bohr-Straße (Aufstiegstraße)

und Wilhelm-Fein-Straße – Baubeschluss
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 191/2018   (GA 12.07.18)

   
8. Änderung des Fernwärme-Rohrleitungssystems im Zuge der Baumaßnahme

in der Manfred-Wörner-Straße – Baubeschluss
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 224/2018   (GA 12.07.18)

   
9. Neugestaltung und Attraktivierung des ehemaligen Stadtbades Göppingen – Sachstand

hier: mündlicher Bericht

   
10. Verkauf des ehemaligen Neckarwerksgeländes an die EVF
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 222/2018   (VFA 12.07.18)
   
11. Jahresabschluss der EVF-Gesellschaften für das Wirtschaftsjahr 2017
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 192/2018   (VFA 12.07.18)
   
   
12. Entlastung des Aufsichtsrates der Energieversorgung Filstal Management GmbH

für das Wirtschaftsjahr 2017
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 193/2018   (VFA 12.07.18)

   
13. Unterrichtung des Gemeinderats über den Jahresabschlusses 2017

des Eigenbetriebs Stadtwerke Göppingen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 194/2018   (VFA 12.07.18)

   
14. Mobilitätszentrale

– Sachstandsbericht
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 204/2018   (AUT 12.07.18)

   
15. Bebauungsplan „Bachstraße“ in Göppingen-Holzheim,

Planbereich Nr. 38.4, Aufstellungsbeschluss und Beschluss

über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 213/2018   (AUT 12.07.18)

   
16. Satzungsbeschluss über eine Veränderungssperre für das Flurstück  Nr.11 in

Göppingen- Holzheim , innerhalb des räumlichen Geltungsbereichs des im Aufstellungsverfahren befindlichen Bebauungsplans „Bachstraße „, Planbereich 38.4
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 214/2018   (AUT 12.07.18)

   
17. Neubau Feuerwache und Polizeiposten Jebenhausen

Bebauungsplan „Neue Feuerwache, Gewerbegebiet Jebenhausen –

2. Änderung“ in Göppingen- Jebenhausen, Planbereich 33.4/3

Aufstellungsbeschluss gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)

mit örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 226/2018   (AUT 12.07.18)

   
18. Neubau Feuerwache und Polizeiposten Jebenhausen

Hier: Baubeschluss
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 223/2018   (AUT 12.07.18)

   
19. Neubau des Städtischen Verwaltungszentrums

Hier: Auftragsvergabe Vergabepaket 4

(Trockenbau, Systemtrennwände, Estrich, Stahlbau, Lüftung)
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 221/2018   (AUT 12.07.18)

   
20. Konzept Gebäudereinigung – Maßnahmen zur Steigerung der Qualität

Hier: Ergänzungsvorlage
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 069-1/2018   (GA 12.07.18)

   
21. Polizeiverordnung zur Änderung der „Polizeiverordnung

zur Erhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung und

gegen umweltschädliches Verhalten“ vom 21.06.2012, 23.11.2017
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 185/2018   (VFA 12.07.18)

   
22. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren

für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung)
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 196/2018   (VFA 12.07.18)

   
23. Jahresabschluss der Wohnbau GmbH Göppingen für das Wirtschaftsjahr 2017
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 169/2018   (VFA 12.07.18)
   
24. Bau einer Anlage zur Phosphor-Rückgewinnung im Klärwerk Göppingen

-Baubeschluss
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 177/2018   (AUT 12.07.18)

   
25. Gründung eines Zweckverbandes zum Bau und Betrieb einer Klärschlamm-Monoverbrennungsanlage in Böblingen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 203/2018   (AUT 12.07.18)
   
26. Fremdwasserentnahme Erlenbach

Schlussabrechnung
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 176/2018   (AUT 12.07.18)

   
27. Eigenbetrieb „Stauferpark Göppingen“ (SPG)

Änderung Bezeichnung, Anpassung Betriebszweck
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 180/2018   (VFA 12.07.18)

   
28. Sondervermögen Stauferpark

Einbringung der Gebäude Manfred-Wörner-Straße 143, 155, 157 und 171 als Sacheinlage in die Business-Park Göppingen GmbH (BPG)
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 181/2018   (VFA 12.07.18)

   
29. Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2016

der Stadt Göppingen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 216/2018   (VFA 12.07.18)

   
30. Feststellung des Jahresabschlusses 2016

der Stadt Göppingen gemäß § 95b Abs. 1 GemO
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 219/2018   (VFA 12.07.18)

   
31. Neubestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses für

Grundstückswertermittlung für die Jahre 2018 bis 2022 sowie Kenntnisnahme

über die beabsichtigte Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 156/2018   (VFA 12.07.18)

   
32. Annahme von Spenden für die Jugendmusikschule
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 211/2018
   
33. Zwischenergebnisse Integrationsplanung

hier: mündlicher Bericht

   
34.

A

Zuschuss an das Haus der Familie Villa Butz – Familienbildungsstätte e.V.
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 148/2018   (ASS 05.07.18)
   
35.

 

A

Übernahme der Kaltmiete für die Räumlichkeiten der Kinder- und Jugendarbeit Matrix

und des Bürgertreffs in der Martin-Luther-King-Str. 26 im Stadtteil Stauferpark
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 140/2018   (ASS 05.07.18)

   
36.

 

A

Neumöblierung, Verbesserung der Beleuchtung und Sicherungsmaßnahmen

im Kinderhaus Christkönig der Kath. Gesamtkirchengemeinde Göppingen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 173/2018   (ASS 05.07.18)

   
37. Gewährung eines städtischen Zuschusses an die Kindertageseinrichtung

der Stiftung Kinderhaus Wieseneck für die Einrichtung einer Schülerhortgruppe

und einer Kindergartengruppe in Altersmischung
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 195/2018   (ASS 05.07.18)

   
38.

 

A

Gewährung eines städtischen Zuschusses an die Behinderten-Sportgemeinschaft Göppingen 1952 e. V. für den Bau einer Gymnastikhalle mit Umkleideräumen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 154/2018   (KSA 05.07.18)
   
39. Änderung der Verleihungsrichtlinien für städtische Ehrungen und Auszeichnungen

hier: Überarbeitung der Richtlinien und Einführung einer Partnerschaftsnadel
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 147/2018   (VFA 12.07.18)

 

ggf. Fortsetzung Do., 26.07.2018, 17:00 Uhr

 

 

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/events/sitzung-des-gemeinderats-am-19-07-2018/