Sitzung des Gemeinderats

Datum/Zeit
Date(s) - 14/12/2020
17:00 - 20:00

Veranstaltungsort
Eislingen - Stadthalle

Kategorien

• Politik

Einladung zur Sitzung des Gemeinderats am Montag, den 14. Dezember 2020 

Beginn: 17:00 Uhr im Kronensaal der Stadthalle

Tagesordnung

Öffentlich

1. Bekanntgaben
2. Einwohnerfragestunde
3. Neubau einer Kindertageseinrichtung in Eislingen/Nord
   Gegenüberstellung der Standortanalysen „Hasenheim“ am Tälesweg und
   „Villànyer Platz“ am Zeisigweg

3.1         Ergänzungssitzungsvorlage

4. Vorstellung des Entwurfs: Neugestaltung der Außenanlagen des
   Kinderhauses „Am Ziegelbach“
5. Bebauungspläne und örtliche Bauvorschriften

5.1.        Bebauungsplan „Zwischen Gairen-, Rückert-, Gerhart-Hauptmann- und Scheerstraße Teil B,
2. Änderung – Musikschule“
– Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans der Innenentwicklung im beschleunigten
Verfahren gemäß §§ 2 (1) und 13a BauGB
– Beschluss des Bebauungsplanentwurfs zur öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) BauGB und
der Beteiligung der Behörden nach § 4 (2) BauGB

5.2.        Bebauungsplan „Südlich der B10, 3. Änderung – Schulerweiterung Silcherschule“
Wechsel der Verfahrensart
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

6. Benutzungssatzung für die Spielplätze, Schulhöfe und Sportanlagen der Stadt Eislingen
7. Änderung der Abwassersatzung;
   – Schmutz-, Niederschlagswassergebühren und Starkverschmutzerzuschläge 2021
   – Änderung der Vorauszahlungen
8. Verlängerung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet „Bereich Ulmer- und
   Stuttgarter Straße“
9. Vergabe Erneuerung Brücke Eschenbäche
10. Kanalsanierung, Kanalverfilmung und Reinigung 2021 nach Eigenkontrollverordnung
11. Verlängerung der Übergangsfrist § 2b UStG
12. Beschaffung eines Geschwindigkeitsmessanhängers
13. Anregungen, Anfragen
14. Änderung in der Zusammensetzung des Gemeinderats
    1. Ausscheiden von Stadtrat Peter Ritz (SPD)
    2. Feststellung nach § 29 Abs. 5 GemO bei der nachrückenden Ersatzperson
    Dr. Gudrun Igel-Mann
    3. Einsetzung und Verpflichtung von Frau Dr. Igel-Mann
    4. Zusammensetzung der gemeinderätlichen Ausschüsse, Beiräte und sonstiger Gremien nach
    dem Nachrücken von Frau Dr. Igel-Mann