Sitzung des Gemeinderats

Datum/Zeit
Date(s) - 19/10/2020
15:00 - 20:00

Veranstaltungsort
Eislingen - Stadthalle

Kategorien


Sitzung des Gemeinderats

am Montag, den 19. Oktober 2020

Beginn: 16:00 Uhr

im Kronensaal der Stadthalle

Tagesordnung

Öffentlich

 

  1. Bekanntgaben

 

1.1.        Annahme einer Einzelspende (Bekanntgabe)

  1. Einwohnerfragestunde

 

  1. Haushaltswirtschaft 2021 – Haushaltseinbringung –
    – Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021 und Stellenplan
    – Finanzplan mit Investitionsprogramm für die Jahre 2019 – 2024
    – Wirtschaftsplan 2021 der Stadtwerke Eislingen/Fils
    – Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebs Wohn- und Geschäftsgebäude

 

  1. Vorstellung des Vorentwurfs „Umgestaltung des Schulhofes der Friedrich-Schiller-Gemeinschaftsschule im Ösch – Staufeneckstraße 35“

 

  1. Verkehrsplanerische Maßnahmen zur Schulwegesicherheit am Schulzentrum Ösch
    Neugestaltung nördliche Leibnizstraße
    Planung der Ösch- und Staufeneckstraße zur Fahrradstraße

 

  1. Ausweitung des e-Carsharing-Angebots und der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge

 

  1. Stauferwerk GmbH & Co. KG und Tochtergesellschaften

 

7.1.        Stauferwerk GmbH & Co. KG und Stauferwerk Verwaltungs-GmbH;
– Zustimmung zur Änderung der Gesellschaftsverträge

 

7.2.        Stauferwerk Netzgesellschaft GmbH & Co. KG und Stauferwerk Netzgesellschaft Verwaltungs-GmbH;
– Zustimmung zur Neufassung der Gesellschaftsverträge

 

  1. Erneuerung Brücke Eschenbäche – Vorstellung der Planung, Baubeschluss

 

  1. Bebauungspläne und örtliche Bauvorschriften

 

9.1.        Bebauungsplan „Klingengraben -Teil B (östlicher Teil), 1. Deckblattänderung“
– Prüfung der Stellungnahmen nach § 3 (2) BauGB
– Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan gemäß §10 (1) BauGB
– Satzungsbeschluss für die örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 (7) LBO

 

  1. Städtische Musikschule

 

10.1.     Neufassung der Schulordnung

 

10.2.     Musikschule: Neufassung der Gebührensatzung / Anpassung der Musikschulgebühren zum 01.03.2021

 

  1. Vergaben der Bauleistungen Silcherstraße, Post-/Albstraße

 

  1. LKW Bauhof – Vergabe Kauf

 

  1. Verkauf der Container des „Kinderhauses Am Ziegelbach“

 

  1. Vergabe der Lieferung digitaler Endgeräte für Eislinger Schüler/innen im Rahmen des Sofortausstattungsprogramms DigitalPakt Schule.

 

  1. Anregungen, Anfragen

 

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