Sitzung des Gemeinderats

Datum/Zeit
Date(s) - 23/07/2020
17:30 - 22:00

Veranstaltungsort
Göppingen - Stadthalle

Kategorien


Sitzung des Gemeinderats am 23.07.2020

Öffentlichkeitsstatus: öffentlich
Raum: Stadthalle
  Blumenstraße 41
  73033 Göppingen

 

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung (Beginn: 17:30 Uhr)

1. Aktuelle Information und Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
   
2. Rektor Prof. Wolfmaier zur Perspektive Hochschulstandort Göppingen

hier: mündlicher Bericht

   
3. Erweiterung Konzeption Unterkünfte für Vermeidung von Obdachlosigkeit

Hier: Extremfälle der Wohnversorgung
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 136/2020   (ASS 09.07.20)

   
4. Jahresabschluss der Wohnbau GmbH Göppingen für das Wirtschaftsjahr 2019
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 153/2020   (VFA 16.07.20)
   
5. Erschließung Hohenstaufenstraße / Dürerstraße, Kanalbau und Neubau

des Regenrückhaltebeckens an der Rossbachstraße

-aktualisierter Baubeschluss-
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 178/2020   (AUT 16.07.20)

   
6. Beschaffung eines HLF 10 für die Feuerwehr der Stadt Göppingen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 164/2020   (VFA 16.07.20)
   
6.1 Beschaffung eines HLF 10 für die Feuerwehr der Stadt Göppingen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 164-1/2020   (VFA 16.07.20)
   
7. Auswahlverfahren Göppinger Maientag

hier: 1. Änderung der Allgemeinen Zulassungsbedingungen für den Göppinger Maientag
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 156/2020   (VFA 16.07.20)

   
8. Musikkapelle Hohenstaufen

hier: Zuschuss im Jahr 2020 zur Anschaffung von Uniformen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 082/2020   (KSA 09.07.20)

   
9. Entsendung eines Vertreters der Stadt Göppingen in den Verwaltungsrat

der Parkhaus Göppingen GmbH & Co. KG
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 193/2020   (VFA 16.07.20)

   
10. Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2018

der Stadt Göppingen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 201/2020   (VFA 16.07.20)

   
11. Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Göppingen

gemäß § 95b Abs. 1 GemO
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 202/2020   (VFA 16.07.20)

   
12. Jahresabschluss der EVF-Gesellschaften für das Wirtschaftsjahr 2019
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 197/2020   (VFA 16.07.20)
   
13. Entlastung des Aufsichtsrates der Energieversorgung Filstal Management GmbH

für das Wirtschaftsjahr 2019
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 198/2020   (VFA 16.07.20)

   
14. Unterrichtung des Gemeinderats über den Jahresabschlusses 2019

des Eigenbetriebs Stadtwerke Göppingen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 200/2020   (VFA 16.07.20)

   
15. Betreuungsgebühr an Kindertagesstätten der Stadt und der Freien Träger

für den Monat Juni 2020

Grünen-Fraktion: Antrag auf Aufnahme auf die Tagesordnung § 34 GemO
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 192/2020

   
16.

 

A

Beteiligung an der Ausschreibung 2020 Folgeprojekt „Koordination kommunaler Entwicklungspolitik – Initiative zur Förderung einer Personalstelle zur Koordination

und Umsetzung entwicklungspolitischen Engagements in Kommunen“
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 184/2020   (ASS 09.07.20)

   
17. Sanierung der Trinkwasserleitungen, der Sanitärbereiche sowie Austausch des Elektroverteilers im Kinderhaus St. Paul der Kath. Gesamtkirchenpflege Göppingen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 163/2020   (ASS 09.07.20)
   
18. Sanierung der Räume der Kindertageseinrichtung des DRK-Familienzentrums

des DRK Kreisverbands Göppingen e. V.
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 141/2020   (ASS 09.07.20)

   
19. Sachstandsbericht zur Flüchtlingsarbeit in Göppingen
Bearbeitungsstatus: zur Kenntnis
Gemeinderatsdrucksache 175/2020   (Integr.aussch. 06.07.20)
   
20. Erlass der Verwaltungsgebühren für Betriebe ab 01.04.2020 bis 31.12.2020

LiPi-Fraktion: Antrag auf Aufnahme auf die Tagesordnung § 34 GemO

hier: mündlicher Bericht

   
21. Kommission zur Umbenennung von Straßen

LiPi-Fraktion: Antrag auf Aufnahme auf die Tagesordnung § 34 GemO

hier: mündlicher Bericht

   
22. Temporäre Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung in der Burg-/Friedrich-Ebert-Straße zu Gunsten des Radverkehrs (sicherer Schulweg)

Grünen-Fraktion: Antrag auf Aufnahme auf die Tagesordnung § 34 GemO

hier: mündlicher Bericht

   
23. Förderung des Radverkehrs

– Einrichtung einer „Umweltspur“ in der Ulmer Straße

– Geschützter Radfahrstreifen in der Christian-Grüninger-Straße („Protected Bike Lane“)

– Verbesserungen für den Radverkehr in der Burg- / Friedrich-Ebert-Straße
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 191/2020   (AUT 16.07.20)

   
   
24. Stadtwald Göppingen

Hier: Beauftragung Bodenschutzkalkung 2022
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 207/2020   (AUT 16.07.20)

   
25. Vergabe Unterhalts- und Grundreinigung in 42 Objekten der Stadt Göppingen

sowie Glasreinigung in städtischen Gebäuden
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 209/2020   (AUT 16.07.20)

   
25.1 Vergabe Unterhalts- und Grundreinigung in 42 Objekten der Stadt Göppingen

sowie Glasreinigung in städtischen Gebäuden
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 209-1/2020   (AUT 16.07.20)

   
26. Bebauungsplan „Reusch. Nördlich Helferichstraße – 1. Ergänzung des Textteils“

in Göppingen, Planbereich 14.5.1

Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 194/2020   (AUT 16.07.20)

   
27. Satzungsbeschluss über eine Veränderungssperre für das Flurstück 3258 in Göppingen, innerhalb des räumlichen Geltungsbereichs des im Aufstellungsverfahren befindlichen Bebauungsplans „Reusch. Nördlich Helferichstraße – 1. Ergänzung des Textteils „, Planbereich 14.5/1
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 195/2020   (AUT 16.07.20)
   
28. Beauftragung eines Planungsbüros zur Erstellung des Rahmenplans Boehringer Areal
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 196/2020   (AUT 16.07.20)
   
29. Bebauungsplan „Sondergebiet Roßbachstraße“ in Göppingen, Planbereich 6.10

Beschluss über die öffentliche Auslegung und

Behandlung der eingegangenen Äußerungen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 186/2020   (AUT 16.07.20)

   
30. Bebauungsplan-Änderung   „Industriegebiet Ost – 7. Änderung“ in Göppingen,

Planbereich 20.3/7, Aufstellungsbeschluss zur Änderung der textlichen Festsetzungen und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung.
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 203/2020   (AUT 16.07.20)

   
31. Satzungsbeschluss über eine Veränderungssperre für die Flurstücke 3448/1 und 3448/2 in Göppingen, innerhalb des räumlichen Geltungsbereichs des im Aufstellungsverfahren befindlichen Bebauungsplans „Industriegebiet Ost – 7. Änderung“ in Göppingen, Planbereich 20.3/7
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 204/2020   (AUT 16.07.20)
   
32. Regularien für die öffentliche Vorstellung der Bewerber/innen am 29.09.2020 bei der Wahl zum/r Oberbürgermeister/in
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 181/2020   (VFA 16.07.20)

 

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