Datum/Zeit
Date(s) - 11/05/2020
17:00 - 21:00
Veranstaltungsort
Eislingen - Stadthalle
Kategorien
Einladung zur Sitzung des Gemeinderats am Montag, den 11. Mai 2020
Beginn: 17:00 Uhr
Stadthalle Eislingen, Kronenplatz
T a g e s o r d n u n g
Öffentlich
1. Bekanntgaben
2. Corona-Virus – Situationsbericht
3. Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs – Fahrradstraße Wilhelmstraße – Schutzstreifen Brückenstraße – Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft Fahrrad- und Fußgängerfreundlicher Kommunen in Baden-Württemberg e. V. (AGFK-BW)
4. Bebauungspläne und örtliche Bauvorschriften
4.1. Bebauungsplan „Am Aubachgraben“ – Prüfung der Stellungnahmen gemäß § 3 (2) BauGB – Beschluss zur erneuten verkürzten öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden nach § 4a (3) BauGB – Beschluss der örtlichen Bauvorschriften zur verkürzten öffentlichen Auslegung und Beteiligung der berührten Behörden nach § 4a (3) BauGB
5. Schlussbericht über die örtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Eislingen/FIls
6. Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Eislingen/Fils zum 01.01.2018
7. Jahresabschluss 2019 einschließlich Eigenbetriebe – Bildung von Ermächtigungsresten bzw. Aufhebung von Mittelsperren – Ermächtigungsübertragungen im Ergebnishaushalt bzw. bei den Eigenbetrieben – Zustimmung zu über/außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen
8. Richtlinie über die Förderung von Maßnahmen des Natur- und Umweltschutzes der Stadt Eislingen/Fils – Fortschreibung
9. Einrichtung einer Erhebungsstelle zur Durchführung des Zensus 2021
10. Bufdi- und FSJ-Stellen für das Kindergartenjahr 2020/21
11. Corona-Pandemie: – Erlass von Elternbeiträgen für Kindertagesbetreuung und sonstige Betreuungsformen für die Monate April und Mai 2020
12. Beschaffung eines Feuerwehrlöschfahrzeuges LF 10 für die Freiwillige Feuerwehr Eislingen/Fils
13. Straßensanierung Eugen-/Kurze Straße – Vergabe von Bauleistungen
14. Straßensanierung In den Weingärten – Vergabe von Bauleistungen
15. Städtisches Hallenbad – Sanierung der Brettschichtholzkonstruktion – Vergabe von Bauleistungen
16. Anmeldezahlen für das Schuljahr 2020 / 2021
17. Bericht zum Kulturprogramm 2019
18. Jugendhaus „Nonstop“ – Einbau einer Lüftungsanlage – Bericht
19. Wertstoffhof – verlängerte Öffnungszeiten ab 2021
20. Anregungen, Anfragen
