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Sitzung des Gemeinderats

Datum/Zeit
Date(s) - 21/03/2019
18:30 - 22:00

Veranstaltungsort
Göppingen - Rathaus

Kategorien


Sitzung des Gemeinderats am 21.03.2019

 

Öffentlichkeitsstatus: öffentlich
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Hauptstraße 1
73033 Göppingen

 

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung (Beginn: 18:30 Uhr)

 

1. Aktuelle Information
2. Übergabe der Ernennungsurkunde an Herrn Bürgermeister Helmut Renftle
3. Ergebnisse Vitale Innenstädte

hier: mündlicher Bericht

4. Märkte- und Zentrenkonzept der Stadt Göppingen

Fortschreibung Einzelhandelsgutachten (2006) und Nahversorgungskonzept (2012)
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 372/2018   (AUT 17.01.19)

5. Die Hauptstraße zwischen Schillerplatz und Marktplatz wird an Samstagen

während der Markt- und Einkaufszeit autofrei gehalten

Grünen-Fraktion: Antrag auf Aufnahme auf die Tagesordnung § 34 GemO

6. Baugebiet „Hohenstaufen,- Dürerstraße“ in Göppingen

Vergabe der Bauflächen im Baugebiet
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 057/2019   (VFA 14.03.19)

7. Straßensanierungskonzept auf Grundlage der flächendeckenden

Zustandserfassung der Straßen im Stadtgebiet

– Straßenbelagssanierungsprogramm 2019
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 090/2019   (AUT 14.03.19)

8. Masterplan für Friedhof

FWG-Fraktion: Antrag auf Aufnahme auf die Tagesordnung § 34 GemO

hier: mündlicher Bericht

9. Uhland-Realschule/Sanierung der Fachräume

Hier: Baubeschluss
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 107/2019   (AUT 14.03.19)

10. Stadthalle/Sprachalarmierung

Hier: Planungs- und Baubeschluss
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 108/2019   (AUT 14.03.19)

11. Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2017

des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Göppingen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 082/2019   (AUT 14.03.19)

12. Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadtentwässerung Göppingen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 063/2019   (AUT 14.03.19)
13. Sanierungskonzept Regenüberlaufbecken – Maßnahmen 2019

Modernisierung RÜB 5, RÜB 15, RÜB 21

-Baubeschluss-
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 073/2019   (AUT 14.03.19)

14. Sanierungskonzept Regenüberlaufbecken

Modernisierung des RÜB 11/16 – Unteres Wehr

-Schlussabrechnungen-
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 074/2019   (AUT 14.03.19)

15. Sanierungskonzept Regenüberlaufbecken – Maßnahmen 2019

Modernisierung des RÜB 38 vor der Kläranlage

– Baubeschluss –
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 075/2019   (AUT 14.03.19)

16. Modernisierung der Vorklärbecken im Klärwerk Göppingen

– aktualisierter Baubeschluss
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 091/2019   (AUT 14.03.19)

17. Kleinere Maßnahmen 2019 im Klärwerk Göppingen

– Baubeschluss
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 100/2019   (AUT 14.03.19)

18. Tätigkeitsbericht des Gestaltungsbeirates für die Jahre 2014 bis 2018
Bearbeitungsstatus: zur Kenntnis
Gemeinderatsdrucksache 040/2019
19. Sachstandsbericht zur Werbesatzung und Gestaltungssatzung
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 041/2019   (AUT 14.03.19)
20. Bebauungsplan „Mühlhalde II“ in Göppingen-Faurndau, Planbereich 52/6.8

Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 096/2019   (AUT 14.03.19)

21. Änderung des Flächennutzungsplans 2010 der Vereinbarten

Verwaltungsgemeinschaft Göppingen-Schlat-Wäschenbeuren-Wangen

im Bereich Feuerwehrhaus – Breite Wangen in Wangen

Feststellungsbeschluss
Bearbeitungsstatus: vorberatend
Gemeinderatsdrucksache 078/2019   (AUT 14.03.19)

22. Satzungsbeschluss über eine Veränderungssperre für die Flurstücke 439/4, 395, 439/6, 408/1 und 432/2 in Göppingen, innerhalb des räumlichen Geltungsbereichs des im Aufstellungsverfahren befindlichen Bebauungsplans „Innenstadt – Feinsteuerung der Kerngebiete“ in Göppingen, Planbereich 01.33
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 079/2019   (AUT 14.03.19)
23. Jahresabschluss 2018

1. Vorausschau Rechnungsergebnis 2018

2. Übertragung von Haushaltsermächtigungen 2018 in das Haushaltsjahr 2019

3. Entscheidung über den Umfang des Jahresabschlusses und Rechenschaftsberichts
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 105/2019   (VFA 14.03.19)

24. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren

für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung)
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 085/2019   (VFA 14.03.19)

25. Anpassung des kalkulatorischen Zinssatzes für die Stadt Göppingen ab 01.01.2019
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 089/2019   (VFA 14.03.19)
26. Betr.: Städtepartnerschaften und Patenschaften

hier: Rückblick 2018
Bearbeitungsstatus: zur Kenntnis
Gemeinderatsdrucksache 120/2019

 

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