Datum/Zeit
Date(s) - 25/06/2018
16:30 - 21:00
Veranstaltungsort
Eislingen - Rathaus
Kategorien
am Montag, den 25. Juni 2018
Beginn: 16:30 Uhr
Rathaus, Großer Sitzungssaal, 3. OG
Tagesordnung
Öffentlich
- Neuverpflichtung von Oberbürgermeister Klaus Heininger
- Bekanntgaben
- Kriminalitätszahlen 2017 – Bericht des Leiters des Polizeireviers Eislingen – HH-Antrag FWV
- Jahresabschlüsse 2017
– Stauferwerk GmbH & Co. KG
– Stauferwerk Netzgesellschaft GmbH & Co. KG
– Stauferwerk-EVF Gasnetzgesellschaft GmbH & Co. KG - Erhöhung der Kapitaleinlage Stauferwerk bei den Stadtwerken
- Bericht über die örtliche Prüfung Jahresabschlüsse 2016 der Eigenbetriebe Stadtwerke Eislingen/Fils und Wohn- und Geschäftsgebäude
- Feststellung der Jahresabschlüsse 2016 Eigenbetriebe Stadtwerke und Wohn-/Geschäftsgebäude
- Redaktionelle Änderungen der Rechnungsprüfungsordnung
- Aufstellung und Einreichung der Vorschlagsliste der Schöffen für die Jahre 2019 bis 2023 nach den Vorschriften des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) und der entsprechenden gemeinsamen Verwaltungsvorschrift für Schöffen vom 28. November 2017
- Mobilitätspunkt Eislingen – Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten
- Eigenbetrieb Wohn- und Geschäftsgebäude
– Abrechnung Modernisierung Kronprinzstr.56
– Mehrausgaben bei Modernisierungsmaßnahmen 2017 - Bebauungspläne und örtliche Bauvorschriften
12.1. Bebauungsplan „Haarwiesen/Geren II – West“
– Prüfung der Stellungnahmen gemäß § 3 (2) BauGB
– Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan gemäß § 10 (1) BauGB
– Satzungsbeschluss für die örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 (7) LBO
12.2. Bebauungsplan „Haarwiesen/Geren II – West/Kindertagesstätte“
– Aufhebung des Bebauungsplanverfahrens „Haarwiesen/ Geren II – West/Kindertagesstätte“ nach § 13b BauGB
– Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Haarwiesen/ Geren II – West/Kindertagesstätte“ mit örtlichen Bauvorschriften gemäß § 2 (1) BauGB und § 74 (7) LBO (Vollverfahren)
– Beschluss des Bebauungsplan und der örtlichen Bauvorschriften zur Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB und zur Beteiligung der Behörden nach § 4 (2) BauGB
12.3. Bebauungsplan „Sängerstraße, 3. Änderung – Bereich Sängerheim“
– Prüfung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
– Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
– Satzungsbeschluss für die örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 Abs. 7 LBO
- Wohngebiet Klingengraben – Grünkonzept mit Spielplatzflächen und Entwässerung;
Vergabe von Landschaftsarbeiten - Erschließung des Wohngebiets Klingengraben Teil B;
Vergabe der Tiefbauarbeiten - Anregungen, Anfragen
