Sitzung des Gemeinderats

Datum/Zeit
Date(s) - 23/04/2018
17:00 - 21:00

Veranstaltungsort
Eislingen - Rathaus

Kategorien


am Montag, den 23. April 2018

Beginn: 17:00 Uhr

Rathaus, Großer Sitzungssaal, 3. OG

Tagesordnung

Öffentlich

 

  1. Bekanntgaben
  2. Schlussbericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2016 der Stadt Eislingen/Fils
  3. Feststellung der Jahresrechnung und Beteiligungsbericht 2016
  4. Neubau eines 5-gruppigen Kindergartens in Eislingen Süd – weiteres Vorgehen
  5. Städtische Grundschulkindbetreuung
    – Bericht und Anpassung der Benutzungsordnung und des Betreuungsentgeltes
  6. Bebauungspläne und örtliche Bauvorschriften

6.1.        Bebauungsplan „Sängerstraße, 3. Änderung – Bereich Sängerheim“
– Beschluss des Bebauungsplans zur erneuten öffentlichen Auslegung und Beteiligung der              Behörden nach § 4a (3) BauGB
– Beschluss der örtlichen Bauvorschriften zur erneuten öffentlichen Auslegung nach
§ 74 (7) LBO i.V.m. § 4a (3) BauGB

6.2.        Wohngebiet Mittlerer Weg/Mittelklinge – Beschluss zur Einrichtung zusätzlicher
öffentlicher Stellplätze

6.3.        Bebauungsplan „Haarwiesen/Geren II – West“
– Beschluss zur Aufteilung des Geltungsbereichs des Bebauungsplanentwurfs      „Haarwiesen/Geren II – West“ in den Teilbereich „Haarwiesen/ Geren II – West“ und einen             südöstlichen Teilbereich „Haarwiesen/ Geren II – West/Kindertagesstätte“
– Beschluss des Bebauungsplans „Haarwiesen/ Geren II – West“ zur erneuten öffentlichen             Auslegung und Beteiligung der Behörden nach § 4a Abs. 3 BauGB
– Beschluss der örtlichen Bauvorschriften „Haarwiesen/ Geren II – West“ zur erneuten     öffentlichen Aus-legung und Beteiligung der Behörden nach § 74 (7) LBO i. V. m. § 4a Abs. 3 BauGB

  1. Digitalisierung der städtischen Gremienarbeit
    – Ende der Testphase und Wegfall der Papierunterlagen
    – Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats
  2. Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats
  3. Flüchtlingssituation in Eislingen
    – Tätigkeitsbericht Frau Völlinger, Integrationsmanagerin Stadt Eislingen
    – Besetzung einer weiteren auf 2 Jahre befristeten Stelle eines Integrationsmanagers
  4. Anregungen, Anfragen, Verschiedenes

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