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Sitzung des Gemeinderats

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Datum/Zeit
Date(s) - 13/11/2017
17:00 - 21:00

Veranstaltungsort
Eislingen - Rathaus

Kategorien


am Montag, den 13. November 2017

Beginn: 17:00 Uhr

Rathaus, Großer Sitzungssaal, 3. OG

Tagesordnung

Öffentlich

 

  1. Bekanntgaben
  2. Änderung in der Zusammensetzung des Gemeinderats
    1. Ausscheiden von Stadtrat Herbert Bidlingmaier (CDU)
    2. Feststellung nach § 29 GemO bei der nachrückenden Ersatzperson Axel Raisch (CDU)
    3. Einsetzung und Verpflichtung von Herrn Raisch
    4. Zusammensetzung gemeinderätlicher Ausschüsse, Beiräte und sonstiger Gremien nach dem Nachrücken von Herrn Raisch
  3. Oberbürgermeisterwahl 2018 – Termine und Ausschreibungstext
  4. Strombezug für kommunale Einrichtungen – Beschaffungen für 2018 und 2019:
    – Informationen über das Ausschreibungsergebnis und die Zuschlagserteilung
  5. Bebauungspläne und örtliche Bauvorschriften

 5.1.        Bebauungsplan „Ziegelbachklinge, 2. Änderung – Erweiterung Kinderhaus“
– Prüfung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
– Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
– Satzungsbeschluss für die örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 Abs. 7 LBO

  1. Festlegung der Straßennamen im Neubaugebiet „Klingengraben – Teil B (östlicher Teil)“
  2. Sachstand Waldbestattung – weiteres Vorgehen
  3. Änderung der Vergnügungssteuersatzung
  4. Änderung der Feuerwehrsatzung und der Feuerwehr-Entschädigungssatzung
  5. Anregungen, Anfragen, Verschiedenes

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