Sitzung des Gemeinderats

Datum/Zeit
Date(s) - 24/07/2017
17:00 - 21:00

Veranstaltungsort
Eislingen - Rathaus

Kategorien


am Montag, den 24. Juli 2017

Beginn: 17:00 Uhr

Rathaus, Großer Sitzungssaal, 3. OG

Tagesordnung

Öffentlich

 

  1. Bekanntgaben
  2. Jahresabschlüsse 2016
    – Stauferwerk GmbH & Co. KG
    – Stauferwerk Netzgesellschaft GmbH & Co. KG
    – Stauferwerk-EVF Gasnetzgesellschaft GmbH & Co. KG
  3. Neugestaltung der Stadtmitte Eislingen;
    – Anmeldung Sperrpausen für die Herstellung der Eisenbahnüberführung Mühlbachstraße
  4. Sanierungsgebiet „Stadtmitte“
    – Zustimmung zur vorbereitenden Untersuchung
  5. Sanierungsgebiet „Stadtmitte“
    – Festlegung der Fördersätze
  6. Sanierungsgebiet „Stadtmitte“
    – förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets
    – Satzungsbeschluss
  7. Bebauungspläne und örtliche Bauvorschriften

7.1.      „Klingengraben – Teil B (östlicher Teil)“
– Beschluss des Bebauungsplans zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB
und Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB
– Beschluss der örtlichen Bauvorschriften zur öffentlichen Auslegung nach § 74 Abs. 4 LBO

7.2.      Bebauungsplan „Ziegelbachklinge, 2. Änderung – Erweiterung Kinderhaus“
– Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans der Innenentwicklung
gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i. V. mit § 13a BauGB und der örtlichen Bauvorschriften
gemäß § 74 Abs. 7 LBO
– Beschluss zur öffentlichen Auslegung eines Bebauungsplans der

Innenentwicklung i. V. § 13 a gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden

nach § 4 (2) BauGB
– Beschluss der örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 (7) LBO zur öffentlichen Auslegung

  1. Anbindung der Daimlerstraße an Anschlussstelle B10;
    – Vergabe der Tiefbauarbeiten
  2. Verstärkung des Strom-Netzanschlusses der Containeranlage Schloss-Straße 134
    – Vergabe der Leistungen
  3. Schlüsselfertige Erstellung eines Mehrfamilienwohnhauses in der
    Holzheimer Str. 35 und 37
    – Vergabe der Leistung
  4. Änderung der Friedhofsatzung und der Bestattungsgebühren
  5. Anpassung der Gebühren in den Kindertageseinrichtungen zum 1. September 2017
    und 1. September 2018
  6. Anpassung der Miet- und Benutzungsordnung für die Stadthalle
  7. Anpassung der Musikschulgebühren zum 1.10.2017
  8. Erhöhte unbefristete Bezuschussung der sozialdiakonischen Stelle zur Ehrenamtsförderung
  9. Pakt für Integration
    – Integrationsmanagement der Stadt Eislingen/Fils                                                                     – Ausschreibung der auf 2 Jahre befristeten Stelle des/r Integrationsmanager/in
  10. Integrationsausschuss – Änderungssatzung
  11. Finanzzwischenbericht 2017 sowie Eckdaten Jahresrechnung 2016 und
    Beratungsverfahren HH 2018
  12. Anregungen, Anfragen, Verschiedenes

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