Sitzung des Gemeinderats

Datum/Zeit
Date(s) - 21/11/2022
17:00 - 21:00

Veranstaltungsort
Eislingen - Rathaus

Kategorien


Tagesordnung

Öffentlich

1. Bekanntgaben

2. Einwohnerfragestunde

3. Haushaltswirtschaft 2023 – Haushaltseinbringung
– Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023 und Stellenplan
– Finanzplan mit Investitionsprogramm für die Jahre 2021 – 2026
– Wirtschaftsplan 2023 der Stadtwerke Eislingen/Fils
– Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs Wohn- und Geschäftsgebäude

4. Neubau eines 4-gruppigen Kindergartens in Holzmodulbauweise im „Beund“
– Freigabe der Ausschreibung

5. Digitale Ausstattung der Eislinger Schülerinnen und Schüler mit Tablets für den Unterricht

6. Muslimische Bestattungsformen – weitere Vorgehensweise

7. Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung)

8. Gebührensatzung für die Nutzung der Sportanlagen im Sportzentrum „Ösch“
(Sporthallen Ösch 1 und Ösch 2 sowie das Großspielfeld und die beiden Kleinspielfelder)
für Sportveranstaltungen

9. Änderung der Abwassersatzung;
– Schmutz-, Niederschlagswassergebühren und Starkverschmutzerzuschläge 2023
– Änderung der Vorauszahlungstermine
– weitere Änderungen

10. Änderung der Wasserversorgungssatzung
– Wasserverbrauchsgebühren 2023
– Änderung der Vorauszahlungen
– Anpassung an die Mustersatzung

11. Änderung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung

12. Anregungen, Anfragen

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