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Öffentliche Gemeinderatssitzung

Datum/Zeit
Date(s) - 05/12/2019
19:00 - 21:30

Veranstaltungsort
Wäschenbeuren - Rathaus

Kategorien


Am Donnerstag, 05.12.2019, findet um 19.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Zu dieser Sitzung ist die Einwohnerschaft herzlich eingeladen.

T A G E S O R D N U N G

Öffentlich

 

  1. Ehrung der Blutspender
  2. Einbringung des Haushaltsplans 2020 sowie die mittelfristige Finanzplanung
  3. Überprüfung und Änderung von Gebühren, Entgelten und  Steuern
    3.1             Allgemeine Überprüfung
    3.2             Umstellung der Benutzungsentgelte Bürenhalle von Netto- auf Bruttodarstellung zum 01.01.2020 – Änderung der Benutzungsentgelt-  und Benutzungsordnung

3.3              Anpassung der Abwassergebühren für 2020 – Satzungsänderung
3.4              Anpassung der Wassergebühren für 2020 – Satzungsänderung

3.5.             Anpassung der Kindergartengebühren zum 01.01.2020 – Satzungsänderung

  1. Staufer-Kita: Vergabe der Leistungen für die Außenanlage
  2. Bürgerbegehren – Verfahrensablauf
  3. VHS-Vereinbarung zum Zusammenschluss der Schurwald-VHS mit der VHS Göppingen
  4. Zusammenschluss des örtlichen Gutachterausschusses mit dem Gutachterausschuss der Stadt Göppingen zum 01.01.2020

– Beendigung der Amtszeit der bisherigen Gutachter

– Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstellung von Gutachten durch den Gutachterausschuss

  1. Vergabe der Standsicherheitsprüfung für Straßenbeleuchtungsmasten im Jahr 2020
  2. Baugesuche
  1. Bekanntgaben – Anträge – Verschiedenes

10.1.          Erlös der Stromnetzgesellschaft Östlicher Schurwald für das Jahr 2018

10.2.          750-Jahr-Feier im Jahr 2021

 

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

 

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