Beratung des Gemeinderats

Datum/Zeit
Date(s) - 27/07/2022
16:00 - 20:00

Veranstaltungsort
Geislingen - Kapellmühlsaal

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Tagesordnung:

1. Bekanntgaben und Bekanntgabe der in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse

2. Ausscheiden von StR Holger Scheible aus dem Gemeinderat der Stadt

3.
Neubesetzung der gemeinderätlichen Gremien und Ausschüsse nach dem Nachrücken von StR Bernhard Winkler in den Gemeinderat sowie der Stellvertretung des Oberbürgermeisters

4.
Wahl einer Vertretung des Gemeinderats zur Verpflichtung von Oberbürgermeister Frank Dehmer

5.
Jahresabschluss der EVFGesellschaften für das Wirtschaftsjahr 2021

6.
Entlastung des Aufsichtsrates der Energieversorgung Filstal Management GmbH für das Wirtschaftsjahr 2021

7.
Jahresabschluss 2021 der Stadtwerke Geislingen

8. Jahresabschluss des Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Geislingen für das Wirtschaftsjahr 2021

9.
Vorstellung einer Machbarkeitsstudie für eine Kindertagesstätte am Standort der Helfenstein Herberge und Vorstellung des Verkehrswertgutachtens

10. Bedarfsplanung für die Kindertagesstätten in der Stadt Geislingen für die Kindergartenjahre 2022/2023 und  2023/2024

11.
Anpassung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Kindertageseinrichtungen an die aktuelle gemeinsamen Empfehlungen der Kirchen und der Kommunalen Landesverbände

12.
Bebauungsplan „Beschränkung von Vergnügungsstätten im nördlichen Teil der Bahnhofstraße“ im Vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
Hier: Auslegungsbeschluss


13.
Bebauungsplan Nr. 95 „Zwischen Degginger Weg und Bartensteigweg“ im Stadtbezirk Aufhausen im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB
Hier: Abwägung der in den Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss


14.
Straßensanierung 2022 in Geislingen Tief und Straßenbaumaßnahmen Vergabe der Arbeiten

15.
openDemokratieTool als zusätzliche Möglichkeit der Bürgermitwirkung

16.
Beschaffung eines Großflächenfrontmähers mit Grasaufnahme

17.
Genehmigung der Annahme von Spenden

8. Fragestunde für die Einwohner und die ihnen gleich gestellten Personen und Personenvereinigungen

19. Anträge, Anfragen, Anregungen

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