Das Ministerium für Verkehr hat ein neues Bürgerbusprogramm auf den Weg gebracht. Das Bürgerbusprogramm 2017 wird zum einen die Beschaffung von barrierefreien Fahrzeugen unterstützen und erstattet zum anderen anteilig in Form einer Kostenpauschale die Anschaffungskosten von „Personenbeförderungsscheinen“ für die ehrenamtlich tätigen Fahrerinnen und Fahrer.
„In den letzten Jahren hat sich gezeigt, dass durch ehrenamtlich getragene Mobilitätsdienste ein wichtiger Beitrag zur Sicherung der Mobilität im ländlichen Raum geleistet wird. Dieses gut etablierte Engagement ist zu unterstützen, damit es fortgeführt werden kann“, verkündet Verkehrsminister Winfried Hermann am 6. Februar 2017 in Stuttgart.
Der Finanzausschuss des Landtags hatte am 25. Januar 2017 in Stuttgart beschlossen, 200.000 Euro für die Fortführung der Bürgerbusförderung im Jahr 2017 bereitzustellen.
Die Neuanschaffung von Bürgerbussen wird mit einem pauschalen Förderbetrag in Höhe von 30.000 Euro für Niederflurbusse und mit 20.000 Euro für sonstige barrierefreie Busse bezuschusst. Gebrauchtfahrzeuge können wie bisher mit 25 % des Anschaffungspreises, höchstens jedoch 15.000 Euro gefördert werden.
Fortgeführt wird ebenfalls die stark nachgefragte Kostenerstattung für den „Personenbeförderungsschein“. Die Erstattung erfolgt künftig mit einer Pauschale in Höhe von 250 Euro je Führerschein. Als Nachweis genügt eine Kopie des Führerscheins. Aus verwaltungsökonomischen Gründen wurde eine Bagatellgrenze für die Antragstellung eingeführt. Es müssen jeweils mindestens vier Führerscheine zur Kostenerstattung eingereicht werden.
Bürgerbusvereine, Bürgerinitiativen und Kommunen können darüber hinaus Rat und Hilfe des Landes in Anspruch nehmen. Das Kompetenzzentrum „Innovative Angebotsformen im ÖPNV“ der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg informiert mit einem Leitfaden und einer Internetseite zum Thema „Bürgerbusse“.
Neue Förderanträge können ab dem 06. Februar 2017 eingereicht werden. Nähere Informationen finden Sie auf der Homepage der NVBW (www.nvbw.de), der L-Bank (www.l-bank.de) und des Verkehrsministeriums (www.vm.baden-wuerttemberg.de).
Weitere Infos zum Projekt Bürgerbusse hier: https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/mobilitaet-verkehr/bus-und-bahn/buergerbusse/
Weitere Infos zum Förderprogramm hier: https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/service/foerderprogramme
PM
