CDU-Bundestagsabgeordneter informiert sich bei StS Barthle über Planung zu A8-Ausbau
„Die A8 am Albaufstieg stellt für unsere Raumschaft die anspruchsvollste Infrastrukturmaßnahme dar. Ich bin deshalb in ständigem Kontakt mit dem Bundesverkehrsministerium und habe nun in einem erneuten Gespräch mit Staatssekretär Norbert Barthle erörtert, wie die Planungen voran gehen, wer am Zug ist und wie die Realisierung des Projekts so schnell wie möglich erfolgen kann“, so der CDU-Bundestagsabgeordnete Hermann Färber zu seinem Besuch im Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur (BMVI).
Der Staatssekretär bestätigte Färber, dass der Albaufstieg auf für das Bundesministerium ein absolut vorrangiges Projekt sei. „Nach dem Ausbau aller anderen Teilstücke der A8 ist der Albaufstieg nun auch überregional das letzte Nadelöhr auf der Strecke“, so Barthle.
Das Bundesministerium hat den Albaufstieg bereits jetzt in den so genannten Bezugsfall gesetzt. Das bedeutet, sobald die Planungen feststehen, wird das Projekt im Bundesverkehrswegeplan automatisch und ohne die sonst übliche Prüfung in den vordringlichen Bedarf eingestuft. „Damit hat das Bundesverkehrsministerium das Verfahren in seinem Zuständigkeitsbereich bereits maximal beschleunigt“, so Färber.
Nach jahrelangem Planungsstopp ist es 2014 gelungen, die auf Landesebene notwendigen Vorplanungen für den Planfeststellungsbeschluss wieder in Gang zu setzen. Diese Arbeiten im Landesverkehrsministerium, die eine Anpassung der alten Pläne an den neusten Stand der Technik und der rechtlichen Auflagen erfordern, will das Land nun bis Mitte 2016 abschließen. Offen ist bislang etwa noch die Frage der erforderlichen Tunnelquerschnitte. Nach Aussage des Staatssekretärs werden die Unterlagen im BMVI dringend erwartet. Das formale Planfeststellungsverfahren wird vom Land Baden-Württemberg nach Angaben Barthles auf ein weiteres Jahr veranschlagt. Dabei wies der Staatssekretär aber darauf hin, dass sich das Verfahren, etwa durch Klagen und Einsprüche, auch deutlich verzögern könne. Das liege aber nicht in der Hand der Bundesregierung.
Erst nach Abschluss dieser Planungen ist eine seriöse Kostenschätzung möglich. Klar ist jedoch schon jetzt, dass das Projekt mindestens 500 Mio. € kosten wird. „Das ist in etwa die Summe, die Baden-Württemberg insgesamt im Jahr für Straßenbau vom Bund erhält.“ Erläutert Barthle.
Für Färber ist deshalb klar, dass der Albaufstieg nur durch ein ÖPP-Modell zu finanzieren ist, bei dem auch private Investoren ins Boot geholt werden. „Ich würde sogar in Kauf nehmen, dass der Bau dadurch etwas teurer wird, wenn wir mit Hilfe von ÖPP schneller bauen können.
Denn derzeit müssen wir viel Geld im Grunde sinnlos verschwenden, durch die dringend notwendigen Sanierungsmaßnahmen der alten Strecke. Der Bau des Rettungsstollens am Lämmerbuckeltunnel ist dafür nur ein Beispiel“, machte der Abgeordnete seine Position klar. Die grundsätzliche Skepsis der Landesregierung gegenüber einer ÖPP-Lösung sieht er deshalb als großes Hindernis für einen schnellen Bau.
Kritisch sieht Färber auch die Forderung aus dem Land, die alte A8-Strecke als Mautumfahrungsstrecke offen zu lassen: „Zum einen würde das heißen, dass wir neben dem Neubau auch noch unbegrenzt lange die Instandhaltungskosten der alten Strecke finanzieren müssten. Zum andern kann eine solche Alternativroute aber auch die Einigung auf ein ÖPP-Projekt erschweren und damit zu weiterer Verzögerung beitragen.“
Der Bundestagsabgeordnete für den Kreis Göppingen bedankte sich für die Informationen und bat im Hinblick auf die stark belastete Bevölkerung im Oberen Filstal „aufs Gas zu drücken“. Die Bitte des Staatssekretärs, alles zu unternehme, um das Projekt auf Landes- und Landkreisebene zu beschleunigen, nahm Färber gerne auf: „Darauf können sich der Staatssekretär und die Anwohner in der Raumschaft in jedem Fall verlassen. “
PM
