7. Sitzung des Gemeinderats

Datum/Zeit
Date(s) - 06/06/2024
17:15 - 20:00

Veranstaltungsort
Göppingen - Rathaus

Kategorien


Tagesordnung

Öffentlicher Teil: (Beginn: 17:15 Uhr)

 

1.

 

2.

Aktuelle Information und Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse                5 Min

 

Sachstand Sanierung Freibad Göppingen

-mündlicher Bericht                                                                                                      10 Min

   
3. Ausschreibung der Mittagsverpflegung an Göppinger Schulen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 088/2024                                                                            15 Min
   
4. Annahme von Spenden
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 158/2024                                                                              5 Min
   
5. Wahl des/der Ersten Beigeordneten
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 109/2024 (GA, 16.05.2024)                                                 5 Min
   
6. Änderung der Hauptsatzung aufgrund NewOrg 2024
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 072/2024 (GA, 16.05.2024)                                               10 Min
   
7. Überprüfung von städtischen Ausschüssen und Beiräten
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 073/2024 (GA, 16.05.2024)                                                 5 Min
   
8. Kinderhaus Kleine Strolche Bartenbach/Interims-Erweiterung

Hier: Baubeschluss
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 141/2024 (GA, 16.05.2024)                                              10 Min

   
9. Teileinziehung von Teilflächen der Kirchstraße mit Beschränkung auf Fußgänger- und Radfahrverkehr
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 157/2024                                                                            15 Min
   
10. Grundsatzbeschluss Nördlich der Opelstraße – Entwicklung der Flächen für den Wohnungsbau

Beauftragung über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 128/2024  (AUT, 16.05.2024)                                            15 Min

   
11. Brücken in Göppingen

-Sachstandsbericht Bauwerksbestand und – zustand

-Erhaltungsstrategie und Maßnahmenprogramm 2024 ff.

-Bahnbrücke Ulmer Straße- Überarbeitung Machbarkeitsstudie
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 135/2024 (AUT, 16.05.2024)                                                      A

 

 

 

 
12. Bebauungsplan Untere Wasen – Am Kleemannweg in GP-Faurndau, Planbereich 51.5 und Satzung über örtliche Bauvorschriften

Erneuter Aufstellungsbeschluss und Beschluss des Vorentwurfs sowie Beschluss über die frühzeitige Beteiligung
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 124/2024 (AUT, 16.05.2024)                                               5 Min

   
13. Ortsbauplan „NÖRDLICH DER BAHNLINIE“ in Göppingen-Faurndau, Planbereich 54/0.22

Satzung über die Aufhebung örtlicher Bauvorschriften nach § 74 Abs. 6 LBO i.V.m § 13

BauGB

– Satzungsbeschluss –
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 097-1/2024 (AUT, 16.05.2024)                                            5 Min

   
14. Bebauungsplan „Frauenstraße“ in Göppingen, Planbereich 3.12 und Satzung über örtliche Bauvorschriften

Aufstellungsbeschluss und Vorentwurf sowie Anwendung des beschleunigten Verfahrens
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 127/2024 (AUT, 16.05.2024)                                               5 Min

   
15. Bebauungsplan „Hermannstraße-Hauptfeuerwache“ in Göppingen, Planbereich 02.8 und Satzung über örtliche Bauvorschriften

Aufstellungsbeschluss und Vorentwurf sowie Anwendung des beschleunigten Verfahrens gem. § 13a BauGB
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 139/2024 (AUT, 16.05.2024)                                               5 Min

   
16. Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für die Flurstücke Nr. 615/4, 613/4, 613/3, 613/1, 613/6, 613/2, 613/5, 615/1 und 615/5 in Göppingen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 140/2024 (AUT, 16.05.2024)                                              5 Min
   
17. Ergänzungssatzung Boller Straße in Göppingen – Jebenhausen, Planbereich 33.14 Aufstelllung der Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 3 i.v. mit § 13 BauGB sowie Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) Bau GB
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 137/2024 (AUT, 16.05.2024)                                              5 Min
   
18. Bebauungsplanverfahren „Höhenweg Manzen“ in Göppingen Holzheim, Planbereich 41.6

Beschluss des Entwurfs zum Bebauungsplan

Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplanentwurf gem. § 3 BauGB und für die örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 (2) LBO

Bericht über die frühzeitige Bürgerbeteiligung und die Beteiligung der Behörden
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 142/2024(AUT, 16.05.2024)                                              5 Min

   
19. Jugendmusikschule/Sanierung der Lüftungsanlage und Behebung technischer, funktioneller und brandschutztechnischer Mängel im „Zimmertheater“

Hier: Baubeschluss
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 145/2024(AUT, 16.05.2024)                                                      A

   
20. Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung vom 24.11.2016
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 060/2024 (VFA, 16.05.2024)                                             5 Min
   
21. Weitere Maßnahmen zur Personalgewinnung und -bindung
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 151/2024 (VFA, 16.05.2024)                                                      A
   
22. Unterjährige Änderung des Stellenplans 2024
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 152/2024 (VFA, 16.05.2024)                                               5 Min
   
23. Fortführung Integrationsmanagement in Verantwortung der Stadtverwaltung Göppingen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 154/2024 (VFA, 16.05.2024)                                          15 Min
   
24. Grundsteuerreform – Hebesatzsatzung ab 01.01.2025
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 147-1/2024 (VFA, 16.05.2024)                                           5 Min
   
25. Jahresabschluss der Wohnbau GmbH Göppingen für das Wirtschaftsjahr 2023
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 155/2024 (VFA, 16.05.2024)                                              5 Min
   
   

Geschätztes Ende: 20:00 Uhr

 

 

 

 

 

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