Datum/Zeit
Date(s) - 10/12/2020
17:00 - 21:00
Veranstaltungsort
Göppingen - Stadthalle
Kategorien
Sitzung des Gemeinderats am 10.12.2020
Öffentlichkeitsstatus: | öffentlich |
Raum: | Stadthalle |
Blumenstraße 41 | |
73033 Göppingen |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil (Beginn: 17:00 Uhr)
1. | Verabschiedung von Herrn Oberbürgermeister Guido Till |
2. | Verabschiedung von Herrn Wolfram Hosch
und Frau Angela Asare |
3. | Sicherheitsbericht
– Mündlicher Bericht durch die Polizei |
4. | Aktuelle Information und Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse |
5. | Verfahren zur Wiederbesetzung der Stelle des/der Technischen Beigeordneten
Bearbeitungsstatus: beschließend |
6. | Information Breitbandausbau
Vorbereitende Maßnahmen 1. Cluster Holzheim hier: mündlicher Bericht durch Herrn Dr. Bernhart, Stadtwerke |
7. | Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 29.03.2012
hier: – Festsetzung der Abwassergebühren mit Wirkung vom 01.01.2021 |
8. | Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren
für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen |
9. | ApostelHof
Außenspielflächen DRK Kindertagesstätte |
10. | Annahme von Spenden für die Jugendmusikschule |
Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 324/2020 |
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11. | Jugendgemeinderatswahl 2021: Festsetzung des Wahltermins, der Besetzung
Des Wahlausschusses und Freigabe der finanziellen Mittel |
12. | Jugendgemeinderat: Berufung je eines/r sachkundigen Einwohners/in aus dem
Jugendgemeinderat in den VHS-Ausschuss, den Ausschuss für Soziales und Schulen sowie die Maientagskommission als beratendes Mitglied |
13. | Auftragserweiterungen und Genehmigung von Mehrkosten – Tiefbaumaßnahmen 2020 Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 314/2020 (AUT 03.12.20) |
14. | Bebauungsplan „Blauer Platz 1. Änderung“, Planbereich 20.4-1/2 in Stadt Göppingen
Beschluss über die öffentliche Auslegung |
15. | Bebauungsplan „Reusch. Nördlich Helferichstraße – 1. Ergänzung des Textteils“ in Göppingen, Planbereich 14.5.1
Beschluss über die öffentliche Auslegung |
16. | Städtebaulicher Vertrag zwischen der Stadt Göppingen, der Leyh Grundstücks
GmbH & Co. KG, der Golden Star Restaurations- und Discotheken GmbH, der WESTADO Werner Staudenmeyer GmbH & Co. KG und Grundstücksgesellschaft Einkaufszentrum Göppingen mbh |
17. | Verlängerung der Beiratsperiode des Gestaltungsbeirats der Stadt Göppingen Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 328/2020 (AUT 03.12.20) |
18. | Sanierung des Westgiebels der Alten Badherberge (Museum Engel)
in Göppingen-Jebenhausen Hier: Sachstandsbericht zu den Untersuchungen an der Alten Badherberge und am Badhaus sowie Baubeschluss zur Sanierung des Westgiebels der Alten Badherberge |
19. | Einrichtung einer Kindertagesstätte im ehemaligen Grundschulgebäude
der Ursenwangschule Hier: Erweiterung des Budgets für die Außenanlagen |
20. | Schiller-Grundschule/Brandschutzsanierung
Hier: Planungsbeschluss |
21. | Hohenstaufen-Gymnasium/Generalsanierung
Hier: Beauftragung Architekt mit Entwurfsplanung (Leistungsphase 3) |
22. | Hauptsatzung der Stadt Göppingen
Zulässigkeit von Videositzungen |
23. | Ausscheiden aus dem Gemeinderat
hier: Stadtrat Alexander Maier |
24. | Änderung in der Besetzung von Bezirksbeiratsgremien
hier: Bezirksbeirat Jebenhausen |