Sitzung des Gemeinderats

Datum/Zeit
Date(s) - 23/11/2020
17:00 - 20:00

Veranstaltungsort
Eislingen - Stadthalle

Kategorien

• Politik

Sitzung des Gemeinderats am Montag, den 23. November 2020

Beginn: 17:00 Uhrim Kronensaal der Stadthalle

Tagesordnung Öffentlich:

1. Bekanntgaben
2. Einwohnerfragestunde
3. Haushalt 2021 – Anträge der Fraktionen im Rahmen der Vorberatung des Ergebnis- und Finanzhaushalts mit Finanzplanung sowie der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe
4. Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2018 der Eigenbetriebe
   Stadtwerke Eislingen/Fils und Wohn- und Geschäftsgebäude
5. Feststellung der Jahresabschlüsse 2018 Eigenbetriebe Stadtwerke und
   Wohn-/Geschäftsgebäude
6. Änderung der Wasserversorgungssatzung
   – Wasserverbrauchsgebühren 2021
   – Änderung der Vorauszahlungen
7. Vorstellung des überarbeiteten Entwurfs „Umgestaltung des Schulhofes der Friedrich-Schiller-Gemeinschaftsschule im Ösch – Staufeneckstraße 35“ mit Darstellung der Kostenreduzierung
8. Neubau Kita-Süd – Vergabe von Bauleistungen (3. Ausschreibungspaket)
9. Schulkindbetreuung Öschstraße 23 – Errichtung einer Flucht- und Rettungstreppe
10. Bebauungspläne und örtliche Bauvorschriften

10.1.     Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Zwischen Stuttgarter Straße, Zeppelin- Post-
und Kornbergstraße“
Beschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 2 (1) BauGB mit örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 (7) LBO als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB

11. Anregungen, Anfragen