Sitzung des Gemeinderats

Datum/Zeit
Date(s) - 19/10/2020
16:00 - 21:00

Veranstaltungsort
Eislingen - Stadthalle

Kategorien

• Politik

Sitzung des Gemeinderats

am Montag, den 19. Oktober 2020

Beginn: 16:00 Uhr

im Kronensaal der Stadthalle

Tagesordnung

Öffentlich

1. Bekanntgaben

1.1.        Annahme einer Einzelspende (Bekanntgabe)

2. Einwohnerfragestunde

3. Haushaltswirtschaft 2021 – Haushaltseinbringung –
   – Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021 und Stellenplan
   – Finanzplan mit Investitionsprogramm für die Jahre 2019 – 2024
   – Wirtschaftsplan 2021 der Stadtwerke Eislingen/Fils
   – Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebs Wohn- und Geschäftsgebäude

4. Vorstellung des Vorentwurfs „Umgestaltung des Schulhofes der Friedrich-Schiller-Gemeinschaftsschule im Ösch – Staufeneckstraße 35“

5. Verkehrsplanerische Maßnahmen zur Schulwegesicherheit am Schulzentrum Ösch
   Neugestaltung nördliche Leibnizstraße
   Planung der Ösch- und Staufeneckstraße zur Fahrradstraße

6. Ausweitung des e-Carsharing-Angebots und der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge

7. Stauferwerk GmbH & Co. KG und Tochtergesellschaften

7.1.        Stauferwerk GmbH & Co. KG und Stauferwerk Verwaltungs-GmbH;
– Zustimmung zur Änderung der Gesellschaftsverträge

7.2.        Stauferwerk Netzgesellschaft GmbH & Co. KG und Stauferwerk Netzgesellschaft Verwaltungs-GmbH;
– Zustimmung zur Neufassung der Gesellschaftsverträge

8. Erneuerung Brücke Eschenbäche – Vorstellung der Planung, Baubeschluss

9. Bebauungspläne und örtliche Bauvorschriften

9.1.        Bebauungsplan „Klingengraben -Teil B (östlicher Teil), 1. Deckblattänderung“
– Prüfung der Stellungnahmen nach § 3 (2) BauGB
– Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan gemäß §10 (1) BauGB
– Satzungsbeschluss für die örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 (7) LBO

10. Städtische Musikschule

10.1.     Neufassung der Schulordnung

10.2.     Musikschule: Neufassung der Gebührensatzung / Anpassung der Musikschulgebühren zum 01.03.2021

11. Vergaben der Bauleistungen Silcherstraße, Post-/Albstraße

12. LKW Bauhof – Vergabe Kauf

13. Verkauf der Container des „Kinderhauses Am Ziegelbach“

14. Vergabe der Lieferung digitaler Endgeräte für Eislinger Schüler/innen im Rahmen des Sofortausstattungsprogramms DigitalPakt Schule.

15. Anregungen, Anfragen