Neuer CDU Kreisvorstand hat sichkonstituiert

CDU Kreisvorstand zeigt sich schockiert aber nicht überrascht nach IQB-Bildungsstudie und fordert ein Ende bildungspolitischer Experimente

Nicole Razavi MdL : „Kinder sind die Verlierer einer verfehlten Bildungspolitik. Wir wollen wieder Ruhe, Verlässlichkeit und Qualität in die Schulen bringen“

In seiner ersten Sitzung hat sich der neu gewählte CDU Kreisvorstand konstituiert und die Zielrichtung für die kommenden zwei Jahre vorgegeben. „Natürlich steht der Bundestagswahlkampf und das Direktmandat für die CDU und Hermann Färber im Vordergrund“, sagt die CDU Kreisvorsitzende Nicole Razavi. Dazu gehöre aber insbesondere ein klarer politischer Kurs der CDU. „Wir wissen, dass wir hier in manchen Bereichen Nachholbedarf haben. Die Menschen wollen wissen, was 100 % CDU Politik bedeutet und darauf müssen wir Antworten geben.“ Eines der wichtigsten Themen, das die Menschen bewegt, ist die Bildungspolitik und die Zukunft der Schulen auch im Landkreis Göppingen. Darin sind sich die Mitglieder des CDU Gremiums einig.

Umso schockierter zeigten sie sich über die schlechten Ergebnisse des IQB-Bildungstrends 2015. Baden-Württemberg ist demzufolge während der fünf Jahre währenden grün-roten Regierungsverantwortung von der Spitze ins Mittelmaß abgestürzt. Spätestens nach diesem verheerenden Ergebnis, so die Forderung des CDU-Kreisvorstands, müssten bildungspolitische Experimente und ideologiegetriebene Reformen ein Ende haben.

„Es ist natürlich schlimm, dass Baden-Württemberg im Ländervergleich derart abgerutscht ist. Aber die wirklich verheerende Botschaft ist doch, dass unsere Kinder die Verlierer einer verfehlten Schulpolitik sind. Wir brauchen deshalb eine schnelle Rückkehr zu einer qualitätsorientierten Bildungspolitik im Interesse der Kinder “, fordert die CDU-Kreisvorsitzende Nicole Razavi MdL. Versuche zu Lasten der Schüler dürfe es nicht mehr geben. „Es ist gut, dass die neue Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann (CDU) sich zum obersten Ziel gesetzt hat, wieder Ruhe, Verlässlichkeit und Qualität in die Schulen zu bringen und im Interesse der Schüler und Lehrer eine klare Linie vorgibt“, so die parlamentarische Geschäftsführerin der CDU-Landtagsfraktion weiter. „Dies müssen die CDU und die Landesregierung in den nächsten fünf Jahren schaffen.“

Razavi erinnert an die Unruhe, die SPD und Grüne in den vergangenen fünf Jahren in die baden-württembergische Bildungslandschaft gebracht hatten: „Frau Warminski-Leitheußer (SPD) musste bereits nach knapp zwei Jahren den Offenbarungseid leisten. Ihr Nachfolger, der heutige SPD-Fraktionschef Andreas Stoch, hat letztendlich auch den Überblick verloren, wie nun anhand von Plänen und Zahlen des Ministeriums sowie Ergebnissen des Instituts zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) überdeutlich wird.“ Das sorge bei Schülern nun für unnötige Negativerlebnisse.

Angesichts dieser Vorgeschichte war der Schock über den Absturz der Schülerleistungen im Land von der Spitze ins absolute Mittelmaß in der jüngsten Sitzung des CDU-Kreisvorstandes zwar groß, aber nicht überraschend. „In dieser relativ kurzen Zeit einen solchen Schaden anzurichten, ist Beweis für komplettes politisches Versagen“, so der allgemeine Tenor. Die CDU hatte davor stets gewarnt.

„Wie viele böse Überraschungen braucht die SPD noch, um von realitätsfremden Gesellschaftsutopien abzukommen“, fragt der stellvertretende Vorsitzende des CDU Kreisverbandes, Simon Weißenfels. NRW, Hessen, Bremen, die Liste der durch Sozialdemokraten zerrütteten Schulsysteme sei lang.

Man müsse in diesem Fall schon von unbelehrbaren Wiederholungstätern reden, die keine politische Verantwortung tragen dürften, waren sich die CDU-Kreisvorstandsmitglieder einig. Diese Schulversuche schadeten Kindern, Eltern, Lehrern, der Wettbewerbsfähigkeit sowie dem Ruf unseres Landes und damit uns allen, sagt Simon Weißenfels.

Die IQB-Studie hatte bundesweit die Kompetenzen in den Fächern Deutsch und Englisch in der Sekundarstufe I verglichen. Zusätzlich wurden in einigen Ländern, darunter Baden-Württemberg, Kompetenzen im Fach Französisch überprüft. Die Studie überprüft, inwieweit Schüler die Bildungsstandards der Kultusministerkonferenz (KMK) erreichen und in welchen Bereichen Steuerungsbedarf besteht.

Bei der erstmaligen Überprüfung der Fächer Deutsch und Englisch im Jahr 2009 belegte Baden-Württemberg noch einen Spitzenplatz. In nahezu allen getesteten Fächern erreichte Baden-Württemberg damals direkt hinter Bayern den zweiten Platz.

Im Ländervergleich 2015 zeigt sich ein anderes Bild: Baden-Württemberg ist ins Mittelfeld, teilweise sogar in dessen unteren Teil abgestürzt.

PM

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