Ab sofort können Unternehmen und Privatpersonen in Baden-Württemberg ihre Anträge auf Zuverlässigkeitsüberprüfungen nach § 7 Luftsicherheitsgesetz digital einreichen. Der Online-Dienst „Zugang und Zuverlässigkeitsüberprüfung“ (ZuZÜP) bietet eine vollständig papierlose Antragstellung, die den Prozess vereinfacht und gleichzeitig die Sicherheit erhöht.
Das Regierungspräsidium Stuttgart (RPS) hat als zuständige Luftfahrt- und Luftsicherheitsbehörde in Baden-Württemberg eine digitale Plattform für Zuverlässigkeitsüberprüfungen nach § 7 Luftsicherheitsgesetz implementiert: Von nun an können Unternehmen und Privatpersonen in Baden-Württemberg ihre Anträge auf Feststellung der luftsicherheitsrechtlichen Zuverlässigkeit bequem online stellen. Diese ist unter anderem Voraussetzung für alle Personen, die eine Tätigkeit in einem Luftsicherheitsbereich nach dem Luftsicherheitsgesetz ausüben.
Der Online-Dienst „Zugang und Zuverlässigkeitsüberprüfung“ (ZuZÜP) ermöglicht gemäß des Onlinezugangsgesetzes (OZG) eine vollständig papierlose Antragstellung. Die bisher notwendige Unterschrift auf dem Antrag wird dabei durch die Online-Ausweisfunktion des Personalausweises oder eines anderen eID-Dokuments ersetzt. eID ist die Abkürzung für elektronische Identifikation beziehungsweise einen elektronischen Identitätsnachweis.
ZuZÜP ist Teil des „Einer für Alle“-Prinzips (EfA), das im Rahmen der Umsetzung des OZG die digitale Verwaltung in Deutschland modernisieren soll. EfA fördert die Zusammenarbeit zwischen den Bundesländern, indem Lösungen zentral entwickelt und anschließend von mehreren Ländern gemeinsam genutzt werden. Diese Vorgehensweise vereinfacht und beschleunigt nicht nur den Arbeitsprozess, sondern erhöht gleichzeitig auch seine Sicherheit. Mit der Einführung von ZuZÜP in Baden-Württemberg bieten diesen Online-Dienst nun bereits elf Bundesländer an.
Der digitale Service ist über das gemeinsame Themenportal der Regierungspräsidien Baden-Württemberg unter https://rp.baden-wuerttemberg.de/rps/ > Themen > Verkehr und Infrastruktur > Luft und Luftsicherheit erreichbar.
PM Staatsministerium Baden-Württemberg
