Erhebliche Kostensteigerungen in der Busbranche – Baden-Württemberg-Index für den Öffentlichen Personennahverkehr auf der Straße für das Jahr 2022 veröffentlicht – Kreis Göppingen lehnt sich diesem Index an

Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg hat den Baden-Württemberg-Index für den ÖPNV auf der Straße für das Jahr 2022 (BW-Index) veröffentlicht. Der BW-Index spiegelt die Veränderung der Kosten für die kommunalen Busverkehre im Vergleich zum Vorjahr wieder.

Der Göppingen Kreistag hat in seiner Sitzung am 31. März beschlossen, seinen eigenen Rahmen für die Vergütungen von Verkehrsleistungen, „Bus19plus“, durch den Landesindex „BW-Index ÖPNV Straße“ zu ersetzen. Durch die gestiegenen Betriebskosten kommen so auf den Landkreis höhere Zahlungen zu. Ansonsten würde man den Ausfall von Anbietern in Kauf nehmen, so Landrat Wolff.

Der Index verdeutlicht, dass die Kosten im ÖPNV stark angestiegen sind. Insbesondere die Treibstoff- und Energiekosten schlagen mit +36,9 Prozent für Dieselkraftstoffe sowie +20,1 Prozent für Strom erheblich zu Buche und sind ein wesentlicher Kostentreiber in der ÖPNV-Branche. Der starke Anstieg der Kosten macht sich auch in den anderen vier Kostengruppen, die begutachtet werden, bemerkbar. So konnte ein Anstieg der Personalkosten, bei den Kosten für Neufahrzeugen und bei Ersatzteilen sowie bei den sonstigen Kostenansätzen verzeichnet werden. Insgesamt sind im Vergleich zum Vorjahr die Kosten um +10,0 Prozent im Ballungsraumverkehr und +12,1 Prozent im Überlandverkehr gestiegen. Als Hauptgrund hierfür ist der Ukraine-Krieg und der sich daraus ergebene allgemeine Preisanstieg zu benennen.

Minister Hermann sieht die Busunternehmen durch die Auswirkungen des Krieges massiv getroffen: „Die massiven Preissteigerungen in vielen Bereichen unseres gesellschaftlichen Lebens machen auch vor dem ÖPNV nicht halt. Der BW-Index verdeutlicht dies eindrucksvoll. Die Busunternehmen leiden unter diesem Preisdruck sehr. Deswegen ist der BW-Index ein wichtiges Instrument und mit dessen Anwendung können die Busunternehmen gestärkt und dieser Druck vermindert werden.“

Hintergrundinformationen zum Bündnis für den Mittelstand und zum BW-Index ÖPNV Straße:

Das Bündnis für den Mittelstand ist eine Vereinbarung, die zwischen dem Verkehrsministerium, den kommunalen Landesverbänden und dem Verband der privaten Busunternehmen in Baden-Württemberg (WBO) im November 2020 geschlossen wurde. Das Bündnis für den Mittelstand soll mit unterschiedlichen Maßnahmen die Marktbedingungen für mittelständische Unternehmen verbessern. Die Etablierung des BW-Index ÖPNV Straße ist eine dieser Maßnahmen. Der jährlich veröffentlichte Index ermöglicht eine einheitliche Kostenfortschreibung von Verkehrsleistungen im Land. Dies fördert flächendeckend einen qualitativen ÖPNV.

Hintergrund dieser Maßnahmen ist die zu großen Teilen vorherrschende Organisation der Busverkehre vor Ort. Diese sind an den Bedürfnissen der Fahrgäste orientiert und daher oftmals nicht kostendeckend, weshalb sie bezuschusst werden müssen. Diese Zuschüsse werden in öffentlichen Dienstleistungsaufträgen zwischen Aufgabenträger und Busunternehmen vereinbart. Da nicht alle Entwicklungen vorhersehbar sind, müssen die Zuschüsse an die Busunternehmen mit der Kostenentwicklung fortgeschrieben werden. Für die Dauer des Auftrags erfolgt diese Fortschreibung mittels des BW-Index ÖPNV Straße. Die Anwendung dessen soll bei Vergaben von Verkehrsleistungen fester Bestandteil des Dienstleistungsauftrags sein. In fünf festgeschriebenen Kostengruppen wird ermittelt, wie sich die Kosten im ÖPNV in Baden-Württemberg entwickelt haben. Wie die Gewichtung der einzelnen Gruppen erfolgt, kann vor Ort von den Aufgabenträgern festgelegt werden.

Anlage: 230331 Anlage zur Pressemitteilung BW-Index 2022

 

Joachim Abel

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