Weitere Mittel aus dem Sirenenförderprogramm bewilligt

Baden-Württemberg bewilligt weitere Mittel aus dem Sirenenförderprogramm des Bundes in Höhe von rund 2,6 Millionen Euro. Es ist gut und richtig, dass viele Kommunen im Land neue Sirenen anschaffen und vorhandene Sirenennetze ertüchtigen.

„Wenn eine Gefahr droht, ist eine unverzügliche Warnung der Bevölkerung sehr wichtig. Wir brauchen dazu einen Warnmix, mit analoger und digitaler Technik. Das Heulen von Sirenen sorgt für einen Weckeffekt und kann die Bevölkerung schnell und effektiv auf Gefahrenlagen aufmerksam machen. Es ist deshalb gut und richtig, dass viele Kommunen im Land aktuell in die Warninfrastruktur investieren, neue Sirenen anschaffen und vorhandene Sirenennetze ertüchtigen. Wir unterstützen die Kommunen bei ihrem Engagement. In den kommenden Tagen werden weitere Städte und Gemeinden im Land ihre Förderbescheide aus dem Sirenenförderprogramm erhalten“, sagte der stellvertrende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl.

Weitere 2,6 Millionen für die Sirenenförderung vom Bund

Für die Sirenenförderung stellt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe den Kommunen in Baden-Württemberg insgesamt rund 11,2 Millionen Euro aus dem Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket 2020 bis 2022 zur Verfügung. Im Dezember 2021 sind vom Bund, in einer ersten Tranche, bereits rund 5,5 Millionen Euro ins Land geflossen. Jetzt werden weitere Mittel in Höhe von rund 2,6 Millionen Euro bewilligt. Diese stehen den Regierungspräsidien entsprechend des jeweiligen Bevölkerungsanteils zur Verfügung. Die restlichen rund drei Millionen Euro noch ausstehenden Fördermittel sollen bewilligt werden, nachdem der Bundeshaushalt 2022 beschlossen ist und der Bund die Mittel dem Land Baden-Württemberg zuweisen kann.

„Durch den Ausbau und die Ertüchtigung der Sireneninfrastruktur wird unser Spektrum an Warnmitteln weiter ergänzt. Bereits heute können die Bürgerinnen und Bürger über eine Vielzahl von Warnmitteln erreicht werden: Ob über Warn-Apps wie NINA, Radio, Fernsehen, Onlineplattformen oder digitale Stadtinformationstafeln – die Nutzung von verschiedenen Kanälen ist wichtig, damit wir die Bevölkerung in den unterschiedlichsten Lebenssituationen bestmöglich mit Warnmeldungen erreichen können“, so Minister Thomas Strobl.

Warnmeldungen auf möglichst vielen Wegen verbreiten

In Baden-Württemberg können die für die Gefahrenabwehr zuständigen Behörden das Modulare Warnsystem “MoWaS“ zur Warnung der Bevölkerung einsetzen. Warnmeldungen können damit auf möglichst vielen Wegen verbreitet werden, um so einen möglichst großen Teil der Bevölkerung zu erreichen. Derzeit sind an “MoWaS“ die Warn-Apps “NINA““KATWARN“ und “BIWAPP“, einige regionale Warn-Apps, Rundfunk- und Fernsehanstalten, Zeitungsredaktionen und Onlinedienste, digitale Stadtinformationstafeln und einige Verkehrsunternehmen angeschlossen.

In Zukunft sollen auch Sirenen an “MoWaS“ angeschlossen und die Warnung über Cell Broadcast integriert werden. Alle angeschlossenen Warnmittel können über “MoWaS“ zeitgleich und mit einer Eingabe ausgelöst werden.

 

PM Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen

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