„Mit dem Bürgerforum Corona konnten wir unsere bürgernahe und zivilisierte Dialogkultur weiter pflegen und intensivieren: Offen, kritisch und in einem bundesweit einzigartigen Format“, erklärte Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Donnerstag (27. Januar 2022) anlässlich der Online-Veranstaltung zur Übergabe des Abschlussberichts des Bürgerforums Corona. „Die Bürgerinnen und Bürger haben sich ein Jahr lang mit der Corona-Pandemie befasst, zusätzlich zu dem Umstand, dass wir uns die vergangenen zwei Jahre beruflich und privat in allen Lebenslagen mit der Pandemie befassen mussten. Ihr Engagement verdient allergrößten Respekt“, sagte die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung Barbara Bosch.
Im Bürgerforum Corona diskutierten rund fünfzig zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus ganz Baden-Württemberg ein Jahr lang die Maßnahmen, Notwendigkeiten und Auswirkungen der Corona-Pandemie. Eine Besonderheit dieses Bürgerforums war, dass die Teilnehmenden die Themen der Sitzungen selbst bestimmten. In jeder Sitzung behandelten die Zufallsbürgerinnen und Zufallsbürger meist aktuell diskutierte Themen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Expertinnen und Experten aus Politik, Wissenschaft, Gesellschaft und Wirtschaft lieferten Impulse für den Dialog.
In Baden-Württemberg habe man sich getraut, die Bürgerinnen und Bürger eng in die laufende Corona-Politik einzubinden, erklärte Staatsrätin Bosch. Andere Bundesländer hätten angefragt und ähnliche Formate entwickelt. Aber nirgendwo sei dies so konsequent und lange durchgeführt worden, wie in Baden-Württemberg, so die Staatsrätin. Ministerpräsident Kretschmann ergänzte: „Die Teilnehmer des Bürgerforums Corona haben ein gutes Beispiel gegeben, was Dialog heißt: gemeinsam eine Sache durchdenken und erörtern. Das regt an. Und Politik muss sich hinterfragen lassen von anderen Meinungen. Ohne gemeinschaftliches Erörtern kann es keine Demokratie geben. Danach muss man Verantwortung übernehmen. Da entscheiden die gewählten Organe.“ Gerade in einer solchen Krisensituation sei es wichtig, den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern nicht abreißen zu lassen. Denn das Verhältnis zwischen Staat und Bürgern sei besonderen Herausforderungen und Belastungen ausgesetzt, in denen Emotionen hochkochten, Ungeduld zunähme oder Existenzängste um sich griffen.
Im Verlauf der Pandemie hätten sich Wissensstände und Sachverhalte geändert, so Staatsrätin Bosch. Daher müssten die Empfehlungen, die im Rahmen des Bürgerforums formuliert wurden, im Kontext des Zeitpunktes der jeweiligen Debatte und des Pandemieverlaufs gesehen werden. Kretschmann erklärte: „Solch eine Pandemie betrifft jede und jeden, oft sehr tief. Die Aspekte, die man abwägen muss, sind sehr komplex. Das mutierende Virus erzeugt ständig neue Situationen, neues Unwissen.“
Neben Gisela Erler, der Urheberin des Formats intensiver Bürgerbeteiligung, dankten Ministerpräsident Kretschmann und Staatsrätin Bosch allen Teilnehmenden des Bürgerforums für ihren Einsatz und ihre Ideen. „Für mich ist das, was die Bürgerinnen und Bürger in den vergangenen Monaten geleistet haben, wichtig und wertvoll. Denn mit ihrer Arbeit helfen sie uns dabei, unsere Arbeit verständlicher und bürgernäher zu machen“, sagte Ministerpräsident Kretschmann.
Weitere Informationen
Das Bürgerforum Corona startete am 16. Dezember 2020 und tagte ein Jahr lang monatlich per Videokonferenz. In den letzten beiden Sitzungen am 18. November und 16. Dezember 2021 wurden die Ergebnisse und Empfehlungen des Forums zusammengefasst, überarbeitet, ergänzt und ein Abschlussbericht erstellt. Der Abschlussbericht wurde am Donnerstag, den 27.01.2022 per Videokonferenz symbolisch an den Ministerpräsidenten übergeben.
Für das Bürgerforum Corona wurden über 2.000 Menschen zufällig ausgewählt und angeschrieben. 258 Menschen hatten sich daraufhin gemeldet und sich bereit erklärt, mitzuwirken. Aus diesen 258 Personen wurden für den Start des Bürgerforums 50 Personen ausgelost. Dabei wurden die Interessierten so eingeteilt, dass die Zusammensetzung des Bürgerforums am Ende die Bevölkerungsstruktur angemessen widergibt.
Der Abschlussbericht des Bürgerforums Corona ist unter folgendem Link abrufbar: http://beteiligungsportal-bw.de/abschlussbericht_bfcorona/
PM Staatsministerium Baden-Württemberg
