Jörg Matthias Fritz: Land kann nicht Lückenbüßer spielen – Bund bewilligt zu wenig Mittel für Schienenverkehr

„Die Weigerung des Bundes, genügend Mittel für den Schienenverkehr bereitzustellen, ist die eigentliche Ursache für mangelnde Zugverbindungen im Filstal“, schreibt der Landtagsabgeordnete Jörg Matthias Fritz in einer Pressemitteilung. Fritz bezieht sich dabei auf die Irritationen, die der geplante Metrolexpress im Landkreis auslöste.

Fritz_kleinAllein im Jahr 2014 habe das Land wegen der zu geringen Mitteln, die der Bund den Ländern zur Finanzierung des Zugverkehrs zur Verfügung stellt, 80 Millionen aus eigener Tasche zuzahlen müssen. Für das Jahr 2015 rechne der Verkehrsminister gar mit einer dreistelligen Millionensumme. „Es kann nicht sein, dass der Bund die Ländern am langen Arm verhungern lässt“, so der Politiker der Grünen. Eine Fortführung des Metrolexpress bis nach Geislingen sei nicht nur Wunsch des Landkreises, auch das Land würde das Angebot im Filstal gern ausweiten. „Die Kollegen der großen Koalition in Berlin sollten sich aber mal an der eigenen Nase fassen, bevor sie auf das Land schimpfen“, so Fritz weiter. „Kommt der Bund seinen Verpflichtungen nach, kann das Land auch den öffentlichen Verkehr stärken.“ Würden sich die Länder im anstehenden Vermittlungsverfahren durchsetzen und der „Schäuble-Vorbehalt“ aufgehoben, ergäben sich auch weitere Spielräume.

Allerdings sei mittlerweile von der DB Netze AG mitgeteilt worden, dass aus Gründen fehlender Abstellgleise in Geislingen eine Linie des Metrolexpress erst nach Inbetriebnahme der Neubaustrecke Ulm-Stuttgart möglich sei. Gleichwohl hoffe er, so Fritz, dass die Gespräche zwischen Land, Landkreis und Region diese Woche zu einem für alle Seiten akzeptablen Ergebnis kommen.

Brief des Ministeriums: SKM_C284e15042415420

PM

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