„Wir in der SPD setzen uns für Menschen mit Behinderungen ein. Wir haben Inklusion als ein wichtiges Ziel der Landespolitik erstmals politisch und praktisch umgesetzt. Durch das reformierte Behindertengleichstellungsgesetz stärken wir die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung. Es gibt aber noch viel zu tun auf dem Weg vom früheren Fürsorgeprinzip hin zur Inklusion“, so der Göppinger Abgeordnete.
Peter Hofelich ist davon überzeugt, dass Menschen mit Behinderungen ein selbstverständlicher Teil unseres Zusammenlebens sind. „Distanz, Fremdelei und mangelndes Zutrauen schwinden Gott sei Dank und das soll auch so weiter gehen.“ Sozialministerin Katrin Altpeter habe manches bewegt. „Durch unser neues Landes-Behindertengleichstellungsgesetz aus dem Jahr 2015 sind wir das erste Bundesland, das die Stadt- und Landkreise verpflichtet, Behindertenbeauftragte zu bestellen und den Stadt- und Landkreisen hierfür einen vollen finanziellen Ausgleich gewährt. Mit 22 Mio. Euro jährlich werden in Baden-Württemberg Einrichtungen für Menschen mit Behinderung unterstützt. Wir fördern die Beschäftigung von Gehandicapten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt“, so Hofelich. Das seien klare Signale einer neuen Politik im Lande. In den Schulen warte mit der Inklusion eine Herkules-Aufgabe auf die Landespolitik. „Wir bekennen uns dazu und haben die Abschaffung der Sonderschulpflicht für Kinder mit Behinderung durchgesetzt.“ Dafür bedarf es allerdings erhebliche personelle Ressourcen. Wichtig für gelungene Inklusion sei laut Hofelich die Sonderpädagogik. Deren tragende Rolle und Schulform bleibe selbstverständlich bestehen. „Kultusminister Andreas Stoch hat nicht umsonst im vergangenen Jahr 200 neue Stellen für neue und junge Sonderpädagoginnen und Sonderpädagogen mit der Unterstützung unseres Finanzministeriums geschaffen.“
Peter Hofelich weißt auf Herausforderungen der Zukunft hin: „Die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten in den Einrichtungen für Menschen mit Behinderung sind ein Thema. Die SPD ist problembewusst und würde gerne die CAP-Märkte verstärkt fördern, Werkstätten für Behinderte hin zum Arbeitsmarkt öffnen und den Wechsel flexibel gestalten – hin zu mehr Durchlässigkeit.“ Die Mobilität für Gehandicapte sei nach wie vor mit Einschränkungen verbunden, deshalb müsse künftig mehr Barrierefreiheit in öffentlichen Verkehrsmitteln, Haltestellen und öffentlichen Gebäuden geachtet werden.
PM
