„Die Breitbandversorgung ist heute Standortfaktor Nummer 1 – egal, ob es darum geht, junge Menschen für einen Wohnort oder Unternehmen für einen Standort zu gewinnen. Ohne schnelles Internet sind unsere Gemeinden nicht attraktiv und funktioniert die Digitalisierung der Wirtschaft nicht“, erklärte die CDU-Landtagsabgeordnete Nicole Razavi heute. „Die Breitbandversorgung ist heute genauso wichtig wie die Strom- oder Wasserversorgung. Sie ist elementarer Bestandteil der Daseinsvorsorge.“
„Die grün-rote Landesregierung hat den Breitbandausbau bisher viel zu zögerlich gefördert“, kritisierte Razavi: 2012 bis 2014 mit 11,7 Mio. Euro und 2015 – 2016 mit je 31,7 Mio. Euro. Die Folge: Nur 70 Prozent aller Haushalte verfügten über schnelles Internet mit mindestens 50 Mbit/s. „Im ländlichen Raum wie in meinem Wahlkreis sind es sogar nur ein Drittel der Haushalte. Das ist völlig inakzeptabel.“
„Die CDU-Fraktion will deshalb ein Ausbauprogramm von 500 Mio. Euro auflegen“, kündigte Razavi an. Damit könne der Ausbau mit Glasfasernetzen bis ans Haus vorangetrieben werden. Außerdem soll eine vorübergehende Förderung bei Wirtschaftlichkeitslücken möglich werden, wenn sich der Ausbau im ländlichen Raum für die Netzbetreiber nicht rechnet.
„Auch die flächendeckende Versorgung mit mobilem Internet muss gesichert sein“, ergänzte Razavi. „Es ist erschreckend, dass es im Jahr 2015 nicht nur viele Gegenden mit schlechter Abdeckung, sondern sogar Gebiete ohne jeden Mobilfunkempfang gibt – auch in meinem Wahlkreis. Dies ist für die Menschen inakzeptabel und für die Unternehmen existenzbedrohend.“
„Ich habe mich deshalb beim Bundeministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur für eine Förderung des Breitbandausbaus und der Mobilfunknetze eingesetzt und die zuständige Staatssekretärin Frau Dorothee Bär um Unterstützung gebeten“, erklärte Razavi.
PM
